Erneuerbare Energien Umlage ist verfassungswidrig

Von Michael Klein
(…) „Die Erneuerbare Energien Umlage ist verfassungswidrig und widerspricht zudem europäischen Regulationen. Das hat Hans Peter Schwintowski, Jurist von der Humboldt-Universität Berlin, herausgefunden, und das will er im Rahmen einer Pressekonferenz an die Medien weitergeben (wir sind schon gespannt, was bei den Medien ankommt…).

“Hamburg (ots) – Im Namen von Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski laden wir herzlich ein zur Vorstellung eines Rechtsgutachtens, das zahlreiche europa- und verfassungsrechtliche Mängel des EEG aufzeigt:
Rechtswissenschaftliche Analyse zum Fördersystem des Erneuerbare-Energien-Gesetzes auf dem Prüfstand des Verfassung- und Europarechts von Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, Humboldt-Universität zu Berlin
Vorpräsentation für Branchenvertreter im Rahmen der Energieleitmesse e-world in Essen am 16.02.2016, 16:30 – 17:30 Uhr, Raum N, Congress Center Süd, (Sperrfrist Mittwoch, 17.02.16, 14.00 Uhr) Vortragender Martin Richard Kristek, Pressekonferenz (Veröffentlichung des Gutachtens) am 17.02.2016, 11:30 – 12:30 Uhr, Humboldt-Universität zu Berlin (Hauptgebäude), Unter den Linden 7, 10099 Berlin, Raum 2070 A, Vortragender: Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski.
Bitte melden Sie sich zur Pressekonferenz kurz per Mail oder Telefon an unter hps@rewi.hu-berlin.de”

Was Schwintowski der versammelten Presse mitteilen wird, kann man sich ungefähr vorstellen, denn bereits 2014 hat er eine Arbeit veröffentlicht, in der er zeigt, dass die EEG-Umlage die Voraussetzungen dafür, eine Umlage oder Sonderabgabe zu sein, nicht erfüllt.“ (…)
http://sciencefiles.org/2016/02/14/erneuerbare-energien-umlage-ist-verfassungswidrig/