„Die Grünen scheuen oft klare Ansagen in der Flüchtlingskrise, fünf Grünen-Parlamentarier wollen das ändern. Sie fordern ein Bekenntnis zu kontrollierten Außengrenzen – und eine spendierfreudige EU.“
„Eine Gruppe von Grünen-Abgeordneten drängt die eigene Partei zu einem schärferen Profil in der Flüchtlingskrise – und fordert einen Abschied von einigen urgrünen Idealvorstellungen. „Das Dublin-System ist gescheitert, daran besteht kein Zweifel. Zu lange haben auch wir Grüne es versäumt, klare Alternativen zu formulieren“, sagten Luise Amtsberg und Manuel Sarrazin SPIEGEL ONLINE. Amtsberg ist flüchtlingspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, Sarrazin europapolitischer Sprecher.
Nach der sogenannten Dublin-Verordnung müssen sich Schutzsuchende in dem EU-Land registrieren lassen, das sie zuerst betreten. 2015 kamen so viele Flüchtlinge nach Europa, dass das System zusammenbrach. Bislang konnte sich die EU nicht auf ein neues Modell einigen. Angela Merkels Plan, Flüchtlinge direkt aus der Türkei in EU-Länder umsiedeln zu lassen, kommt nur schleppend voran.
Gemeinsam mit den Grünen-Parlamentariern Wolfgang Strengmann-Kuhn, Annalena Baerbock und Franziska Brantner haben Amtsberg und Sarrazin ein 15-seitiges Konzept verfasst, das SPIEGEL ONLINE vorliegt. Einige Positionen dürften intern für Kontroversen sorgen:“ (…)
Zum Artikel:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlingskrise-fuenf-gruenen-abgeordnete-fordern-klaren-kurs-a-1067666.html
Gefällt mir:
Gefällt mir Wird geladen …
Ähnliche Beiträge