Kategorie:Deutschland, Österreich, Schweiz

Peter Grimm / 23.04.2024 Was tun, wenn die AfD Wahlen gewinnt? Das Votum des Wählers akzeptieren? Oder vielleicht doch schnell noch mit ein paar Gesetzen dafür sorgen, dass sie nicht zu viel Einfluss bekommt? https://www.achgut.com/artikel/anleitung_zum_vorbeugenden_machtentzug

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Artikel vom 23.04.2024 Missbrauch von Sozialleistungen stoppen, Leistungsträger motivieren, Bürokratie abbauen: SPD und Grüne sind sauer über den Zwölf-Punkte-Plan der FDP. Staatssekretär Oliver Luksic erklärt, warum Deutschland die Initiative braucht. https://www.theeuropean.de/politik/oliver-luksic-so-kurbeln-wir-freien-demokraten-das-wachstum-wieder-an und https://www.theeuropean.de/wirtschaft/wie-die-deutschen-ticken-auf-die-wirtschaft-kommt-es-an  

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22. April 2024 Bernd Müller Stadtwerke und Verbraucher könnten ab 2027 mit hohen Gaspreisen zu tun haben. Grund: Der CO2-Preis, der dann am Markt festgelegt wird. Das sollten Sie wissen. https://www.telepolis.de/features/Warum-Heizkosten-ab-2027-unkalkulierbar-werden-koennten-9693766.html Kommentar GB: Climate: The Movie https://www.youtube.com/watch?v=A24fWmNA6lM

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Von Redaktion Di, 23. April 2024 Der AfD-Politiker steht derzeit vor Gericht, weil er „alles für Deutschland“ sagte. Eine Verurteilung könnte seine Parlamentskarriere beenden. Den gleichen Satz verwendeten auch schon etliche andere – ohne irgendwelche rechtlichen Konsequenzen. https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/spezielle-drei-worte/ Kommentar GB: Eine Unterstellung ist eine Unterstellung ist eine Unterstellung; nicht weniger, nicht mehr. Und auch eine…

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Geschwärzte Wirklichkeit Von Roland Tichy So, 21. April 2024 Robert Habeck als Ruinator der deutschen Wirtschaft und Annalena Baerbock als Trampel auf der globalen Bühne sind spektakuläre Erscheinungen des Versagens. Die Ampel zieht daraus katastrophal falsche Schlüsse. Jetzt soll gleich die Demokratie abgeschafft werden. Damit keiner den Murks merkt. https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/ruinator-habeck-baerbock-ampel/ und https://www.tichyseinblick.de/meinungen/ampel-windkraft-gegen-natur/ Kommentar GB: Abtreten und…

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Von Holger Douglas Mo, 22. April 2024   135 Menschen verloren bei der Flutkatastrophe im Ahrtal 2021 ihr Leben – eine Katastrophe, die durch multiples Verwaltungsversagen zum Desaster führte. Nun soll niemand die Verantwortung dafür tragen. Auch der damalige Landrat Jürgen Pföhler nicht, wie die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft jüngst feststellte. https://www.tichyseinblick.de/meinungen/flutkatatrophe-ahrtal-ermittlungen-eingestellt/  

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Kann Scholz nun aufatmen? Von Josef Kraus Mo, 22. April 2024 Olaf Scholz kann aufatmen: Die Chefermittlerin in der Cum-Ex-Affäre, Anne Brorhilker, hat um ihre Entlassung gebeten. Wegen ihrer kritischen Einstellung hatte ihr der NRW-Justizminister Knüppel zwischen die Beine geworfen.   https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/cum-ex-chefermittlerin-brorhilker/

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Von Gastautor So, 14. April 2024 Die Correctiv-Veröffentlichungen über ein angebliches Geheimtreffen im November 2023 in Potsdam und die daran anschließenden Demos „gegen Rechts“ dienen Innenministerin Faeser als Begründung für ihren Demokratieabbau, den sie mit Hilfe des Verfassungsschutzchefs umsetzt. TE dokumentiert in vier Teilen Recherche-Ergebnisse zur Kampagne. Von Frank Schröter https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/potsdam-treffen-teil-1/ und Teil 2: https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/potsdam-treffen-teil-2/…

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