Millionen Zuwanderer: Wie die Flüchtlingskrise den Arbeitsmarkt unter Druck setzt

von Wolfgang Münchau Bis Ende 2017 könnten drei Millionen Flüchtlinge im arbeitsfähigen Alter nach Deutschland strömen. Die illegale Beschäftigung unter der Mindestlohngrenze würde dann steigen. Das ist das Letzte, was wir in Zeiten von Mini-Inflation brauchen. http://www.spiegel.de/wirtschaft/fluechtlinge-was-drei-millionen-neue-arbeitnehmer-bedeuten-koennen-a-1073321.html Wenn die LINKE hiergegen nichts einzuwenden hat, welches Verhältnis hat sie dann zu den Interessen der gering verdienenden…

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Innensenator vergleicht Autonome mit Faschisten

Von Jörn Hasselmann "Innensenator Körting vergleicht Berlins Autonome mit "rot lackierten Faschisten", auch der SPD-Abgeordnete Kleineidam findet deutliche Worte." "Neben Innensenator Ehrhart Körting (SPD), der Berlins Autonome mit „rot lackierten Faschisten“ verglich, wählte auch der sonst nicht für scharfe Formulierungen bekannte SPD-Abgeordnete Thomas Kleineidam gestern sehr deutliche Worte. Berlins Autonome erinnern ihn an den Ku…

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Valls kritisiert Merkel

Frankreichs Premier Valls fürchtet um den Zusammenhalt Europas und äußert Kritik an Merkels Willkommenskultur. Sie hätte damit die grundlegenden Veränderungen erst ausgelöst. 22.01.2016 http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/valls-kritisiert-merkel-wir-muessen-deutschland-helfen-14028370.html

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Über die Wahrheitspresse

WDR-Journalistin rechtfertigt sich: "Haben doch alle die Tatsachen verschwiegen" "Mit einer Aussage über ihren Arbeitgeber sorgte eine WDR-Journalistin für Aufruhr. Es gebe die Anweisung, über Flüchtlingsthemen im Sinne der Regierung zu berichten, behauptete sie im niederländischen Radio. Jetzt rechtfertige sie die umstrittenen Sätze." (...) "Vor allem die Sprachbarriere macht sie für das Missverständnis verantwortlich. „Das…

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Schäuble über die Flüchtlingskrise: „Die Zeit für Lösungen läuft uns weg“

Ein Interview von  David Böcking und Stefan Kaiser, Davos Finanzminister Schäuble drückt in der Flüchtlingskrise aufs Tempo. Im Interview mit SPIEGEL ONLINE warnt er vor dem Scheitern einer europäischen Lösung - und wirft Österreich mangelnde Absprache bei der Einführung von Obergrenzen vor. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/wolfgang-schaeuble-oesterreich-hat-obergrenzen-nicht-mit-deutschland-abgesprochen-a-1073252.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlingskrise-horst-seehofer-warnt-vor-millionen-weiterer-zuwanderer-a-1073157.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlingskrise-merkel-kritiker-flirten-mit-kanzlerinnensturz-a-1073195.html

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Polizei musste Hinweise auf Herkunft von „Antänzern“ auf Druck streichen

(...) Auf Druck der Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat die nordrhein-westfälische Polizei im vergangenen Jahr eine Warnung vor Taschen­diebstählen abgeschwächt. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hatte die Beamten aus NRW dazu gedrängt, in einem öffentlichen Warnhinweis vor dem so genannten Antanz-Trick die vorwiegend nordafrikanische Herkunft der Täter zu streichen, berichtet der FOCUS. Dies geht aus einem Schriftwechsel…

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USA leiten Untersuchung gegen Nato-kritische Parteien in Europa ein

"Der US-Kongress hat die Geheimdienste beauftragt, weitreichende Untersuchungen über EU- und Nato-kritische Parteien in Europa durchzuführen. Die Amerikaner vermuten, dass diese Parteien von Russland unterwandert sind. Sollten die Geheimdienste zur Auffassung gelangen, drohen den Parteien weitreichende Konsequenzen."  (...) "Tatsächlich könnte die Aktion für die betreffenden Parteien brandgefährlich werden: Wenn die US-Dienste zu der Auffassung gelangen,…

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De Maizière: Grenzkontrollen laufen unbefristet weiter

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  | 21.01.16  Innenminister de Maizière will die deutschen Grenzkontrollen unbefristet verlängern. Die EU könnte sich diesen Plänen entgegenstellen: Laut Gesetz ist nur eine Fristverlängerung bis Mai zulässig. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/21/de-maiziere-grenzkontrollen-laufen-unbefristet-weiter/ und http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/21/prozess-reicher-islamist-erschlich-sich-sozial-leistungen/

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Frankreich: Schwere Zusammenstöße zwischen Flüchtlingen und Polizei

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  21.01.16  Im französischen Calais ist es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Flüchtlingen und Polizei gekommen. Die Beamten setzten Tränengas ein. Hunderte Flüchtlinge errichteten Straßenblockaden aus brennendem Müll. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/21/frankreich-schwere-zusammenstoesse-zwischen-fluechtlingen-und-polizei-2/

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