Haldenwang: Kalifat sei „eine denkbare Staatsform“ wie Kommunismus, Sozialismus, Monarchie

Während der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts sagte Verfassungsschutz-Chef Haldenwang, das Kalifat ist eine „denkbare Staatsform“. Innenministerin Faeser reagiert bei kritischen Fragen verschnupft: Die Kritik führender Verfassungsrechtler an Einschränkungen der Meinungsfreiheit sei eine „absurde Einschätzung“. Höhepunkte aus der Vorstellung des Vfs-Berichts 2023:

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/praesentation-verfassungsschutzbericht-2023/

https://reitschuster.de/post/haldenwang-erklaert-forderungen-nach-kalifat-und-kommunismus-fuer-zulaessig/

https://www.telepolis.de/features/Geheimdienst-nennt-Gefahren-fuer-Deutschland-und-ein-lageruebergreifendes-Feindbild-9768217.html

Kommentar GB:

Was ist nicht alles „denkbar“ …

Lesen bildet; Literatur:

Der Islam als grund- und menschenrechtswidrige Weltanschauung

und ein Kommentar:

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