Chaim Noll / 24.05.2024 /
Warum bestehen die europäischen Regierungen darauf, einen weiteren Staat zu gründen, der aller Wahrscheinlichkeit nach ein Terrorstaat wäre, wie die Hamas-Herrschaft in Gaza?
https://www.achgut.com/artikel/der_palaestinenserstaat_europas_obsession_und_milliardengrab
und
https://www.achgut.com/artikel/oberstes_un_gericht_ordnet_stopp_von_israels_offensive_in_rafah_an
Hierzu BING:
„Der Internationale Gerichtshof (IGH) setzt sich aus 15 Richtern und Richterinnen zusammen, die aus 15 Ländern stammen und so die wichtigsten Kulturkreise und Rechtssysteme vertreten1. Alle drei Jahre wird je ein Drittel der Mitglieder des IGH für neun Jahre von der Generalversammlung und dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt2.
Derzeit hat der IGH den Libanesen Nawaf Salam als Richter und Präsident3. [ ! ]
Die wichtigsten Aufgaben des IGH sind:
- Verbindlich über zwischenstaatliche Streitigkeiten zu entscheiden, wenn sich die streitenden Parteien der Gerichtsbarkeit des IGH unterwerfen.
- Für die Vereinten Nationen bzw. deren Sonderorganisationen Rechtsgutachten zu völkerrechtlichen Fragen zu erstellen1.“
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„Der Internationale Gerichtshof (IGH) besteht aus 15 Richtern, die für einen Zeitraum von neun Jahren gewählt werden. Hier sind einige wichtige Informationen zur Auswahl der Richter:
- Die Wahl erfolgt durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen und den UN-Sicherheitsrat auf der Grundlage von Vorschlägen durch die Mitglieder des Ständigen Schiedshofs1.
- Alle drei Jahre finden Wahlen für jeweils ein Drittel der Richter statt, und eine Wiederwahl für bis zu zwei weitere Amtszeiten ist möglich.
- Persönliche Voraussetzungen der Kandidaten sind das Vorliegen der Qualifikation für das höchste richterliche Amt in ihrem Heimatland oder eine ausgewiesene Kompetenz im Bereich des internationalen Rechts.
- Keine zwei Richter, die zur gleichen Zeit am Gericht wirken, dürfen aus demselben Land stammen.
- Die Auswahl der Richter zielt darauf ab, die verschiedenen Kultur- und Rechtskreise in der Welt angemessen zu repräsentieren2. „
Kommentar GB:
Es geht diesem Gerichtshof m.E. klar erkennbar darum, das Ende der Hamas als militärischer Organisation in Rafah – über und vor allem wohl unter der Erde – zu verhindern.