„Der Palästinenserstaat“ – Europas Obsession und Milliardengrab

Chaim Noll / 24.05.2024 /

Warum bestehen die europäischen Regierungen darauf, einen weiteren Staat zu gründen, der aller Wahrscheinlichkeit nach ein Terrorstaat wäre, wie die Hamas-Herrschaft in Gaza?

https://www.achgut.com/artikel/der_palaestinenserstaat_europas_obsession_und_milliardengrab

und

https://www.achgut.com/artikel/oberstes_un_gericht_ordnet_stopp_von_israels_offensive_in_rafah_an

Hierzu BING:

„Der Internationale Gerichtshof (IGH) setzt sich aus 15 Richtern und Richterinnen zusammen, die aus 15 Ländern stammen und so die wichtigsten Kulturkreise und Rechtssysteme vertreten¹. Alle drei Jahre wird je ein Drittel der Mitglieder des IGH für neun Jahre von der Generalversammlung und dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt².

Derzeit hat der IGH den Libanesen Nawaf Salam als Richter und Präsident³.   [ ! ]

Die wichtigsten Aufgaben des IGH sind:

1. Verbindlich über zwischenstaatliche Streitigkeiten zu entscheiden, wenn sich die streitenden Parteien der Gerichtsbarkeit des IGH unterwerfen.
2. Für die Vereinten Nationen bzw. deren Sonderorganisationen Rechtsgutachten zu völkerrechtlichen Fragen zu erstellen¹.“

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„Der Internationale Gerichtshof (IGH) besteht aus 15 Richtern, die für einen Zeitraum von neun Jahren gewählt werden. Hier sind einige wichtige Informationen zur Auswahl der Richter:

• Die Wahl erfolgt durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen und den UN-Sicherheitsrat auf der Grundlage von Vorschlägen durch die Mitglieder des Ständigen Schiedshofs¹.
• Alle drei Jahre finden Wahlen für jeweils ein Drittel der Richter statt, und eine Wiederwahl für bis zu zwei weitere Amtszeiten ist möglich.
• Persönliche Voraussetzungen der Kandidaten sind das Vorliegen der Qualifikation für das höchste richterliche Amt in ihrem Heimatland oder eine ausgewiesene Kompetenz im Bereich des internationalen Rechts.
• Keine zwei Richter, die zur gleichen Zeit am Gericht wirken, dürfen aus demselben Land stammen.
• Die Auswahl der Richter zielt darauf ab, die verschiedenen Kultur- und Rechtskreise in der Welt angemessen zu repräsentieren². „

Kommentar GB:

Es geht diesem Gerichtshof m.E. klar erkennbar darum, das Ende der Hamas als militärischer Organisation in Rafah – über und vor allem wohl unter der Erde – zu verhindern.