Oktober 14, 2023
Guenter Buchholz Deutschland, Österreich, Schweiz, Freitagsbrief, Medienspiegel

Ausgerupfte Grundrechte

Donnerstag, 12. Oktober 2023

Ein ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts klagt an: Elementare Menschenrechte wurden in der Coronazeit außer Kraft gesetzt.

Am 18. September 2023 fand in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin eine Tagung zum Thema „Deutschland zwischen Covid und Klima — Grundrechte unter Vorbehalt?“ statt. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Professor Dr. Hans-Jürgen Papier, nahm ungewöhnlich deutlich zu den Verfehlungen der Legislative, Exekutive und Judikative, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, während der Corona-Pandemie Stellung.

https://www.manova.news/artikel/ausgerupfte-grundrechte

Kommentar GB:

Das Infektionsschutzgesetz wäre ersatzlos aufzuheben oder tiefgreifend zu novellieren, und eine in Vorbereitung befindliche Ermächtigung der WHO ist strikt abzulehnen und völlig indiskutabel. Es bedarf einer entschlossenen Rückkehr zum Grundgesetz dort, wo es erodiert ist.

 

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