Meloni und die Migration

Hermann Schulte-Vennbur, Gastautor / 18.09.2023

Zu gern hätten viele Kollegen in der EU die Regierung der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni schon scheitern sehen. Doch auch am Ende des Sommers hält ihre Koalition. Nun braucht sie bei einem ihrer Kernthemen, der massenhaften illegalen Migration, dringend einen schnellen Erfolg und wird dabei wohl zu Mitteln greifen müssen, die der EU-Führung nicht gefallen.

(…) „Es gab bisher die üblichen Ersatz- und Pseudolösungen wie vermehrte Hilfe für die Herkunftsländer der Migranten, Rückführungen oder ein Verteilverfahren in Europa. Wer auch immer glaubt, damit auch nur einen Migrationswilligen von seinem Vorhaben abzubringen, lebt politisch nicht in dieser Welt. Das allerdings kann man Meloni nicht vorwerfen. In ihrem Buch “Io sono Giorgia”, Ich bin G., schreibt sie: “Ein Staat, der sich ernst nimmt, …sollte alles tun, was ihm möglich ist, um die illegale Masseneinwanderung zu verhindern. Dies bedeutet auch, Mauern zu bauen, wenn notwendig, oder eine Seeblockade in Kraft zu setzen.” (S. 230, eigene Übersetzung).“ (…)

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