Tag: 23. September 2023
Richter: Millionenzahlung an Rundfunk-Bonzen ist „sittenwidrig“
Autor The European | 22.09.2023 Die frühere Juristische Direktorin des öffentlich-rechtlichen Senders Radio Berlin-Brandenburg (RBB) Susann Lange wollte nach ihrem Rauswurf ein Ruhegeld in Höhe von 1,8 Millionen Euro einklagen, was ihr laut Vertrag zustehe. […]
WeiterlesenWie rechts darf eine Wagenknecht-Partei sein?
22. September 2023 Peter Nowak Die Auseinandersetzung hat schon lange vor der möglichen Gründung begonnen. Nicht nur die eigentliche Zielgruppe würde sie begrüßen. Über Interessen, Motive und Risiken. https://www.telepolis.de/features/Wie-rechts-darf-eine-Wagenknecht-Partei-sein-9313317.html https://www.theeuropean.de/oliver-stock/wagenknecht-als-afd-alternative/ Kommentar GB: Diese überkommene politische […]
WeiterlesenDer „unprovozierte Krieg“: Wenn Stoltenberg und Co. die Wahrheit über die Nato-Erweiterung sagen
23. September 2023 Branko Marcetic Ging es bei der Ukraine-Invasion um die Ausdehnung des Bündnisses bis vor die Haustür Moskaus? Das hängt davon ab, wer die Geschichte erzählt. Über Tabus in der Öffentlichkeit und Fakten […]
WeiterlesenDie EU-Führerscheinrichtlinie als neue Freiheits-Bremse
Gunter Weißgerber / 23.09.2023 Der Verkehrsausschuss der EU-Kommission will die Führerscheinrichtline drastisch ändern. Sie nennen es wie immer auf Roßtäuscherart „Reform“. Ich nenne dieses Vorhaben das nächste Kapitel im Kampf gegen die Freiheit des Individuums, […]
WeiterlesenBrüssel zahlt fast 130 Millionen Euro für Migrationspakt an Tunesien
Die EU zahlt Tunesien im Rahmen des Migrationspakts 127 Millionen Euro – gut die Hälfte davon ist für den Kampf gegen Schleuser vorgesehen. Zuletzt lag die Zahl der in den EU-Ländern gestellten Asylanträge um 25 […]
WeiterlesenArmenien wirft Aserbaidschan „ethnische Säuberungen“ vor
22. September 2023 Nach der Eroberung Berg-Karabachs liefern sich Armenien und Aserbaidschan im UN-Sicherheitsrat einen Schlagabtausch. Bundesaußenministerin Baerbock schließt sich dabei der armenischen Kritik an. https://www.dw.com/de/armenien-wirft-aserbaidschan-ethnische-s%C3%A4uberungen-vor/a-66892637?maca=de-rss-de-news-1089-xml-mrss https://www.telepolis.de/features/Wie-die-Armenier-in-Bergkarabach-die-Schockwellen-des-Ukraine-Kriegs-spueren-9313049.html
WeiterlesenWissenschaft nach Regierungsgeschmack
Martina Binnig, Gastautorin / Mit Steuergeldern versorgte wissenschaftliche Einrichtungen wie das RKI, das Umweltbundesamt oder die BZgA nehmen als Ratgeber für politische Entscheidungen eine wichtige Rolle ein. Das Ergebnis ist Wissenschaft nach Regierungsgeschmack, wie etwa […]
WeiterlesenIm Kampf mit der deutschen Angst
Annette Heinisch / 22.09.2023 Tatsächlich schützt nur ein versierter, durch Training verfestigter Umgang mit Gefahren, nicht aber die Flucht vor diesen. Im Gegenteil, dadurch wird Deutschland ruiniert. https://www.achgut.com/artikel/im_kampf_mit_der_deutschen_angst
WeiterlesenCitizens first! Großbritannien schert aus Klimapolitik aus
Felix Perrefort / 23.09.2023 Kein deutscher Ansatz: Die britische Regierung werde „immer pragmatisch sein und sicherstellen, dass die Kosten nicht auf hart arbeitende Familien abgewälzt werden.“ Premier Rishi Sunak, der schon die Lockdowns verurteilte, will […]
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