In die Sanktionsspirale

11. Mai 2023

EU-Kommission plant neue China-Sanktionen – zusätzlich zu Einschränkungen bei EU-Investitionen in China.

Peking stellt Gegenmaßnahmen in Aussicht

von German Foreign Policy

https://www.zlv.lu/db/1/1479344145132/0

Kommentar GB:

Geopolitik und -strategie der USA dominieren alles – nicht zuletzt die außenpolitischen und insbesondere die wirtschaftlichen Interessen der Europäer. Von einer EU-Politik im europäischen Interesse ist nichts zu sehen; ganz im Gegenteil.

Einzig und allein Paris versucht, im Rahmen der auch für Frankreich eingeengte Handlungsspielräume wenigstens ein gewisses Maß an selbständiger und eigensinniger Politik zu wahren, aber bisher ohne sichtbaren Erfolg. Allerdings ist die Idee, Frankreich allein könne eine globale Rolle spielen, eher komisch als ernsthaft. Eine französisch geführte EU – statt einer deutschen, und das heißt hier faktisch einer US-Führung – hätte aber deutlich mehr Gewicht, zumindest politisch und wirtschaftlich, und vielleicht auch sicherheitspolitisch.

Geostrategisch spielt die EU sowieso nicht in der Liga der Geopolitik; dort geht es einzig und allein um die Rivalität zwischen den USA (mit dem britischen United Kingdom etc.) und den Rivalen Rußland und China (mit weiteren Staaten des Globalen Südens).

 

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