Die Verflechtungsfalle – warum die EU nicht funktioniert

Annette Heinisch / 18.07.2022

“ „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann“, so lautet der als „Böckenförde-Diktum“ bekannte Satz des Verfassungsrechtlers Ernst-Wolfgang Böckenförde.

Ausgangspunkt ist die Überlegung, dass ein „großes Ganzes“ zwingend eine verbindende Ethik benötigt, um mehr als die Summe von Einzelteilen zu sein. Aus der Mathematik ist bekannt, dass Bruchteile eines gemeinsamen Nenners bedürfen, um sie zu einem Ganzen zusammenfügen zu können. Um einen solchen gemeinsamen Nenner geht es. Wie kann man aus den Menschen als „Bruchteilen“ ein Ganzes, also einen Staat formen? „Worin findet er die ihn tragende, homogenitätsverbürgende Kraft und die inneren Regulierungskräfte der Freiheit, deren er bedarf, nachdem die Bindungskraft der Religion für ihn nicht mehr essenziell ist und sein kann?“

Diese Frage stellt sich natürlich nur dann, wenn es sich um einen Staat handelt, bei dem die Religion als homogenitätsverbürgende Kraft fehlt, denn nur in diesem Fall ist ein Ersatz überhaupt nötig. Israel beispielsweise benötigt diesen nicht, denn es hat einen (religiösen) gemeinsamen Nenner. Adressat und Zweck staatlichen Handelns kommen im Grundgesetz, dem Nationalstaatsgesetz, zum Ausdruck.“ (…)

https://www.achgut.com/artikel/die_verflechtungsfalle_warum_die_eu_nicht_funktioniert

Kommentar GB:

Ein analytisch ausgezeichneter, sehr empfehlenswerter Artikel, der das Thema „Europäische Union“ kritisch reflektiert.