BVerfG: Kein Ver­fas­sungs­gebot zur Parität?

von Pauline Dietrich  –  18.01.2022 Das BVerfG hat zwar die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil zum Thüringer Paritätsgesetz abgewiesen. Einige Aussagen in Sachen Parität und Unterrepräsentanz von Frauen im Parlament finden sich aber in Entscheidung. https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-2bvr147020-paritaetsgesetz-thueringen-verfassungsbeschwerde-unzulaessig-gleichheitsgrundsatz-frauen-parlament-wahlliste/?utm_source=Eloqua&utm_content=WKDE_LEG_NSL_LTO_Daily_EM&utm_campaign=wkde_leg_mp_lto_daily_ab13.05.2019&utm_econtactid=CWOLT000019535788&utm_medium=&utm_crmid=  

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Verfassungsbeschwerde zu Wahllisten in Thüringen gescheitert

18.01.2022 Entscheidung in Karlsruhe: In Thüringen darf es keine Pflicht zu paritätischen Wahllisten geben. Das Verfassungsgericht hat eine Beschwerde abgelehnt, weil sie nicht ausreichend begründet war. https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_91499110/verfassungsbeschwerde-zu-wahllisten-in-thueringen-gescheitert.html Kommentar GB: Die Restvernunft hat hier noch einmal […]

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