Tag: 20. Mai 2021

Klimakrise als Vorwand Die Grünen im Europaparlament planen, den EU-Fonds zum Wiederaufbau nach der Corona-Krise zu einer dauerhaften Einrichtung zu machen. 20.05.2021 https://www.freiewelt.net/nachricht/gruene-fordern-dauerhafte-europaeische-schuldenunion-zu-lasten-des-deutschen-steuerzahlers-10085000/

Beatrix von Storch: Querfront zwischen muslimischem und linksgrünem Judenhass entlarvt! Unter Merkel ist aus dem Kampf gegen den Judenhass eine leere Phrase geworden, nur das übliche Betroffenheitsgeschwafel statt entschlossener Maßnahmen zum Schutz jüdischer Bürger und […]

12 Jahre Haft: „Eine unheimlich feige Tat an einem 13-Jährigen“ Im Fall Momo spricht das Landgericht Berlin einen 41-jährigen des Totschlags sowie der gefährlichen Körperverletzung schuldig. Aktualisiert Maxi Beigang, 20.5.2021 https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/12-jahre-haft-eine-unheimlich-feige-tat-an-einem-13-jaehrigen-li.160161

BVerfG lehnt Eilanträge ab 20.05.2021 „Das BVerfG hat die umstrittene Corona-Notbremse des Bundes nicht im Eilverfahren gekippt. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mehrere Eilanträge sowie eine Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Notbremse des Bundes abgelehnt.“ (…) https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-bundesnotbremse-eilverfahren-verfassungsbeschwerde-coronavirus-covid19-ifsg/?utm_medium=email&utm_source=WKDE_LEG_NSL_LTO_Daily_EM&utm_campaign=wkde_leg_mp_lto_daily_ab13.05.2019&utm_source_system=Eloqua&utm_econtactid=CWOLT000019535788   […]

– aber das selbstgemachte Ideologie-Problem der Grünen könnte für sie schnell zum Hindernis werden Die Grünen sind heute der Zeitgeist. Aus feministischer Sicht mag man es begrüssen, dass Annalena Baerbock sich als Spitzenkandidatin durchgesetzt hat. […]

Es ist gut, wenn die Bundesländer sich stärker in Sachen Gestaltung des muslimischen Religionsunterrichts engagieren. Dass dabei aber ausgerechnet die fünfte Kolonne Ankaras in Deutschland als Partner gewählt wird, ist zumindest grobfahrlässig. Christoph Prantner, Berlin […]