Kanzler Spahn?

Gesundheitsminister prüft Kandidatur 8. Januar 2021 "In diesem Jahr will sich Dauerkanzlerin Angela Merkel zurückziehen. Hoffnungen auf ihre Nachfolge macht sich dabei offenbar auch der offen schwule Minister Jens Spahn, der nach Medienberichten schon mal innerparteilich sondiert." https://www.queer.de/detail.php?article_id=37880

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Donald Trump riskiert erneut ein Impeachment-Verfahren

"Nach dem Sturm auf das Capitol, den der amerikanische Präsident durch seine Brandrede ausgelöst hat, streben die Demokraten ein zweites Impeachment-Verfahren gegen Trump an. Die Erfolgsaussichten sind allerdings gering." (...) "Zudem könnte mit einer Amtsenthebung eine abermalige Kandidatur Trumps im Jahr 2024 verhindert werden. Denn es besteht die Befürchtung, dass er sich in den kommenden…

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Die Bundesregierung hält Erkenntnisse über Migrationsrouten geheim

BAMF sagt nicht, was es weiß Von Alexander Wallasch Fr, 8. Januar 2021 Die Bundesregierung sagt, dass Daten aus der Befragung von Asylzuwanderern die Sicherheit des Landes betreffen und daher nicht mitgeteilt werden könnten. Das Motiv dahinter bleibt unausgesprochen. https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/die-bundesregierung-haelt-erkenntnisse-ueber-migrationsrouten-geheim/ und Tarnen und Täuschen Internes Dienstpapier des BAMF: Mehr als jeder dritte Asylbewerber reiste mit…

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„CDU wird zum Tellerwäscher des Zeitgeists“

Von Redaktion So, 10. Januar 2021 Das Corona-Jahr hat einige neue Bewegungen hervorgebracht. Doch was bedeutet das für die bevorstehenden Bundestagswahlen? Der Historiker Andreas Rödder analysiert mögliche Konstellationen und die problematische Situation, in die Angela Merkel die Union manövriert hat. https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/cdu-wird-zum-tellerwaescher-des-zeitgeists/

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Der Rachefeldzug geht weiter

Voranhörung zu Prozess in Palermo: Matteo Salvini verteidigt seine Migrationspolitik Von Giovanni Deriu So, 10. Januar 2021 Das Einreiseverbot für das spanische NGO-Schiff "Open Arms" war von Salvinis Innenministerium nach interner Absprache gekommen. Auch damals wartete man auf einen Verteilungsschlüssel innerhalb der EU, oder wie Salvini forderte, das spanische Schiff sollte mitsamt seiner Passagiere weiter…

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Österreichs Arbeitsministerin tritt nach Plagiatsvorwürfen zurück

Der als «Plagiatsjäger» bekannte Sachverständige Stefan Weber wirft der 37-jährigen Ministerin, die ihre Dissertation im vergangenen Mai eingereicht hat, Versäumnisse vor. Wer ihr im Amt folgt, soll am Montag verkündet werden. 10.01.2021 https://www.nzz.ch/international/oesterreichs-arbeitsministerin-tritt-nach-plagiatsvorwuerfen-zurueck-ld.1595671 sowie Hadmut DAnisch: https://www.danisch.de/blog/2021/01/09/promotion-in-google-translate/#more-40377 Kommentar GB: Es geht nicht alleine um eine Person. Zu fragen ist in allen Fällen: welches Thema, genauer:…

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Demokraten wollen am Montag Impeachment auf den Weg bringen

Aktualisiert am 10.01.2021 In eineinhalb Wochen endet Trumps reguläre Amtszeit. Trotzdem wollen die Demokraten noch ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn eröffnen. Sie werfen ihm „Anstiftung zum Aufruhr“ vor. (...) "Der Senat kommt zu seiner nächsten regulären Sitzung erst am 19. Januar zusammen. Aus einem von der „Washington Post“ verbreiteten Memorandum des republikanischen Mehrheitsführers im Senat, Mitch…

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