Donnerstag, 24. September 2020Christof Gramm muss seinen Posten beim Militärischen Abschirmdienst räumen. Er werde im gegenseitigen Einvernehmen ausscheiden, heißt es aus Berlin. Hinter den Kulissen ist allerdings Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer maßgeblich für die Entscheidung verantwortlich.
https://www.n-tv.de/politik/MAD-Praesident-Christof-Gramm-wird-abgeloest-article22058228.html
Kommentar GB:
Die Nervosität der Politik scheint erheblich zugenommen zu haben. Die Reden des Bundespräsidenten zeigen das in besonderer Weise, und ebenso die Personalpolitik im Hinblick auf die Sicherheitsapparate, denen offenbar nicht mehr vertraut wird. Nach Maaßen nun Gramm. Und in dieselbe Richtung gehen Untersuchungen und Maßnahmen gegen die Polizei, in Berlin, in Hessen, in NRW, seien sie nun wohlbegründet oder auch nicht. Fragt man sich, warum sich das so entwickelt hat, dann lautet eine mögliche hypothetische Antwort: weil die Politik um ihre Fehlleistungen weiß, und weil sie deshalb meint, mit Schlimmem rechnen zu müssen, und dem soll so vorgebeugt werden.
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