Machtverschiebungen im Nahen und Mittleren Osten

10. August 2020 Friedrich Steinfeld: Der Konflikt zwischen den systemischen Rivalen spitzt sich zu "Während US-Präsident Donald Trump und sein Außenminister Mike Pompeo die Gangart gegen China weiter verschärfen und versuchen, eine Allianz »freiheitsliebender Nationen« gegen die »neue Tyrannei« in China zu formieren, intensivieren China und der Iran die Zusammenarbeit. Peking gibt damit seine bisherige…

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Hariri-Mord: Die Wahrheit ist zu explosiv

Die Ermordung von Ministerpräsident Rafik Hariri vor 15 Jahren führte Libanon in die iranische Sackgasse. Die Verurteilung eines Hizbullah-Mitglieds durch ein Uno-Tribunal am Dienstag ändert daran nichts. Der Hauptverdächtige, Syriens Präsident Asad, bleibt unbestraft. Christian Weisflog 18.08.2020 https://www.nzz.ch/international/hariri-tribunal-ld.1571839 Kommentar GB: Es gibt Verdächtige, es gibt plausible Vermutungen, und es gibt ein großes Dunkelfeld. Das war´s.

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Die Entwicklungen in Weißrußland

Lukaschenko: Armee im Westen Weissrusslands in Gefechtsbereitschaft, Russland warnt vor ausländischer Einmischung – die neusten Entwicklungen zu den Demonstrationen in Weissrussland Nach der Präsidentschaftswahl in Weissrussland ziehen Demonstranten durch die Hauptstadt Minsk. Sie prangern eine mögliche Wahlfälschung des langjährigen Präsidenten Alexander Lukaschenko an. NZZ-Redaktion Aktualisiert 18.08.2020 https://www.nzz.ch/international/alles-wichtige-zur-wahl-in-weissrussland-ld.1570498  

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Thüringer legen Ver­fas­sungs­be­schwerde ein

Nach Urteil gegen Paritätsgesetz 18.08.2020 Per Gesetz wollte Rot-Rot-Grün den Frauenanteil im Thüringer Landtag erhöhen. Doch der VerfGH des Landes hat das dortige Paritätsgesetz gekippt. Das BVerfG soll das Urteil nun auf Auslegungsfehler prüfen. "Der Streit um das Thüringer Paritätsgesetz beschäftigt nun auch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Am Montagabend sei eine Verfassungsbeschwerde mehrerer Beschwerdeführer eingegangen, sagte…

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Die Gefahr für die Demokratie kommt vor allem von links: Straftaten gegen Parteien 2020

August 18, 2020   -   Michael Klein "Demokratische Systeme basieren auf nur wenigen Prinzipien: Es gibt in der politischen Arena keine Privilegien, in keiner Hinsicht, für niemanden. Der Wettbewerb politischer Ideen ist frei: Niemand wird von der Meinungsbildung ausgeschlossen, und keine Meinung wird ausgeschlossen. Der politische Streit wird friedlich und ohne Rekurs auf Straftaten geführt. Wer…

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Angela Merkel verstehen

Ulrike Stockmann / 18.08.2020 / "Durch einen Zufall stieß ich bei YouTube auf dieses Interview aus dem Jahr 1991, das Günter Gaus mit einer jungen Angela Merkel führte. Dieses 45-minütige Gespräch ist in vielerlei Hinsicht faszinierend. Zunächst einmal dokumentiert es einen gleichermaßen altmodischen wie brillanten Interview-Stil, der mir als jungem Menschen nahezu unbekannt ist. Gaus…

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Clankriminalität in NRW nimmt deutlich zu

Hartmut Krauss https://www.facebook.com/profile.php?id=100017572484031   Ausdruck verfehlter Zuwanderungspolitik und misslungener Integration: Clankriminalität in NRW nimmt deutlich zu Das von der Polizei registrierte Ausmaß der Clan-Kriminalität hat in Nordrhein-Westfalen deutlich zugenommen. Das geht aus einem Lagebericht des Landeskriminalamts hervor. Verglichen mit den Zahlen von 2018, sind die Fälle im vergangenen Jahr um 12,7 Prozent gestiegen. Die Zahl…

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Profs gesucht!

18.08.2020 Unbesetzte Stellen An Unis In Niedersachsen "An niedersächsischen Universitäten sind vor Beginn des Wintersemesters noch zahlreiche Professuren unbesetzt. An der Uni Oldenburg sind derzeit 43 Stellen von 279 Stellen frei. Die Gründe dafür sind vielfältig. Oldenburg Wenige Wochen vor dem Start in das Wintersemester sind an niedersächsischen Universitäten noch viele Professuren unbesetzt. Das ist…

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