Politische Spielchen in Den Haag

Die meisten gut gemeinten internationalen politischen Initiativen enden nicht gut und der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) ist hierbei keine Ausnahme. Der IStGH wurde im Rahmen der im Jahr 1998 mit dem Römischen Statut abgeschlossenen Verhandlungen ins Leben gerufen und bereits zu diesem Zeitpunkt war klar, dass Israel eine primäre Zielscheibe darstellen würde, insbesondere für die arabischen Staaten und für die antiisraelischen Gruppen, die behaupten, internationale Politik und Menschenrechte zu fördern. Die Fassade mag juristisch sein, aber in der Praxis ist der Internationale Gerichtshof eine politische Institution.

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