Trump: Nato soll sich sehr viel stärker im Nahen Osten engagieren

08. Januar 2020 Thomas Pany In seiner Rede nach iranischen Raketenangriffen auf US-Stützpunkte im Irak liefert der US-Präsident die übliche Rhetorik, allerdings diesmal ohne laute eskalierende Töne. (...) "Der Militärschlag war demnach genau kalkuliert auch in der niederschwelligen Wirkung, gekoppelt war er mit der Drohung, dass dies der Auftakt zu einem längerfristigen Vorhaben sei, eben…

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Trump macht die Südgrenze noch etwas dichter

In einer weiteren Verschärfung der amerikanischen Asylpolitik sollen auch Mexikaner nach Guatemala für eine Asylbewerbung geschickt werden. Ob diese neuste Massnahme im Kampf gegen die Migration legal ist, ist unklar. Peter Winkler, Washington 08.01.2020 https://www.nzz.ch/international/trump-macht-die-suedgrenze-noch-etwas-dichter-ld.1532484

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Türkei und Russland rufen zu Waffenruhe in Libyen auf

- die wichtigsten Fragen zur Schlacht um Tripolis Die Präsidenten Erdogan und Putin haben eine Waffenruhe ab dem 12. Januar gefordert. Anfang der Woche hat das Lager von General Haftar laut eigenen Angaben die Küstenstadt Sirte erobert. Warum kommt Libyen nicht zur Ruhe? Und welches sind die wichtigsten Akteure im aktuellen Konflikt? Judith Kormann Aktualisiert 08.01.2020…

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Frauke Petry frei­ge­spro­chen

AG Leipzig zum Vorwurf des Subventionsbetrugs 08.01.2020 Ex-AfD-Chefin Frauke Petry soll unrechtmäßig Fördermittel verwendet haben, so der Vorwurf der Staatsanwaltschaft. Nach einem mehrmals vertagten Prozess hat das AG Leipzig die Politikerin nun davon freigesprochen. https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ag-leipzig-frauke-petry-freispruch-vorwurf-steuerhinterziehung-untreue-subventionsbetrug/?utm_medium=email&utm_source=WKDE_LEG_NSL_LTO_Daily_EM&utm_campaign=wkde_leg_mp_lto_daily_ab13.05.2019&utm_source_system=Eloqua&utm_econtactid=CWOLT000019535788

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Die neusten Entwicklungen im Konflikt zwischen den USA und Iran

Trump kündigt nach iranischem Raketenangriff im Irak weitere Sanktionen gegen Iran an Die USA haben mit General Soleimani eine der wichtigsten Figuren des iranischen Regimes getötet. Befürchtet wird, dass der Konflikt zwischen den beiden Ländern nun eskalieren könnte. Samuel Misteli Aktualisiert 08.01.2020 https://www.nzz.ch/international/trump-kuendigt-nach-iranischem-raketenangriff-im-irak-weitere-sanktionen-gegen-iran-an-die-neusten-entwicklungen-im-konflikt-zwischen-den-usa-und-iran-ld.1531731

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Iran: Deutschlands Großstrategen allein zu Haus

Chaim Noll / 08.01.2020 / (...) "Es mag nicht sehr taktvoll klingen, muss aber einmal ausgesprochen werden: Das heutige Deutschland ist in der internationalen Politik ohne amerikanische Rückendeckung eine Stimme aus dem Nichts. Das Land hat unter der bleiernen Kanzlerschaft Angela Merkels weitgehend seine Verteidigungsfähigkeit eingebüßt, es ist nicht mal mehr imstande, seine Grenzen zu…

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