Orbáns Antrittsbesuch in Wien

„Illegale Migranten müssen dahin, wo sie herkommen“ Von Stephan Löwenstein , Wien -Aktualisiert am 30.01.2018 Sebastian Kurz und Viktor Orbán sind sich in der Frage der Flüchtlingsverteilung in Europa in der Sache einig. Bei ihrem Treffen lassen sich die Regierungschefs von Österreich und Ungarn aber rhetorische Hintertürchen offen. http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/viktor-orban-zu-antrittsbesuch-bei-sebastian-kurz-in-wien-15424724.html

Read More

UN-Migrationspolitik, UNHCR und Europa

"Krieg, Verfolgung, politische Krisen und andere existentielle Nöte – die Gründe für eine Flucht aus dem Heimatland sind vielfältig. Die meisten Flüchtlinge eint der Wunsch nach Beendigung der Gewalt wieder so schnell wie möglich in ihr altes Dorf, in die eigene geliebte Heimat zurück zu kehren. Die Realität sieht aber oft anders aus: Anhaltende bewaffnete…

Read More

Juristin sieht Kampagne und fordert „liberalen Aufschrei“

Do 25.01.2018 | Interviews "Die Wochenzeitung "Zeit" hat gegen Dieter Wedel nachgeladen und neue Vergewaltigungsvorwürfe veröffentlicht. Die Kieler Rechtswissenschaftlerin Prof. Monika Frommel ist empört und spricht im Inforadio von einer Kampagne und perfiden Strategie der "Zeit": "Wenn ein digitales Scherbengericht inszeniert wird, dann können wir die Gerichte abschaffen. Wedel ist schon jetzt zerstört, das ist…

Read More

Koalitionsverhandlung

Union und SPD einigen sich beim Familiennachzug In den Koalitionsverhandlungen haben Union und SPD einen Kompromiss beim Familiennachzug erzielt. Geplant ist unter anderem eine Härtefallregelung. 30. Januar 2018 http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-01/union-und-spd-einigen-sich-beim-familiennachzug

Read More

Obdachlosigkeit in Deutschland

Richard Brox, "Deutschlands bekanntester Obdachloser", im Interview: "Das Leben ist rau geworden" Von Fabian Busch Aktualisiert am 30. Januar 2018 Richard Brox wird als "bekanntester Obdachloser Deutschlands" bezeichnet und hat 30 Jahre auf der Straße gelebt. Jetzt ist ein Buch von ihm erschienen. Er möchte damit Menschen vom Rand der Gesellschaft eine Stimme geben. https://www.gmx.net/magazine/panorama/richard-brox-deutschlands-bekanntester-obdachloser-interview-leben-rau-32773484

Read More

Vermögensabgabe statt Transferunion

So wären die EU-Staaten sanierbar – und auch die SPD von Ferdinand Knauß Unverständlicherweise macht sich die SPD für eine Transferunion in Europa stark. Dabei gäbe es ein bewährtes und gerechteres Mittel der Wahl: Vermögensabgaben in den Mitgliedsstaaten. http://www.wiwo.de/politik/deutschland/vermoegensabgabe-statt-transferunion-so-waeren-die-eu-staaten-sanierbar-und-auch-die-spd/20888326.html  

Read More

Mohr

Fachanwalt für IT-Recht, Rechtsanwalt Ralf Möbius LL.M. Rechtsinformatik, Anwalt in Hannover Isernhagen. " Neger darf man nicht mehr sagen, Halbneger auch nicht und jetzt ist der Mohr an der Reihe. Die kommunale Ausländervertretung und Ausländerinnenvertretung (KAV) der Stadt Frankfurt am Main möchte die Namen zweier Frankfurter Apotheken, die das Wort „Mohr“ in der Geschäftsbezeichnung enthalten,…

Read More