Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Kann man Hass verbieten? In Deutschland ist am 1. Januar das «Netzwerkdurchsetzungsgesetz» gegen Hetze in vollem Umfang in Kraft getreten. Befürworter sehen darin eine Antwort auf die Verrohung der Gesellschaft, Kritiker fürchten um die Meinungsfreiheit. Jonas Hermann, Berlin 2.1.2018 https://www.nzz.ch/international/netzwerkdurchsetzungsgesetz-kann-man-hass-verbieten-ld.1343453 https://www.nzz.ch/panorama/twitter-sperrt-afd-politikerin-wegen-hass-inhalten-ld.1343829 https://www.nzz.ch/meinung/hasskommentare-im-internet-deutschland-die-zensur-republik-ld.1085869 https://www.nzz.ch/international/facebook-regulierung-mit-der-keule-des-gesetzes-ld.151552?reduced=true https://www.nzz.ch/meinung/hasskommentare-im-internet-deutschland-die-zensur-republik-ld.1085869 http://www.tagesspiegel.de/politik/netzwerkdurchsetzungsgesetz-auch-hass-kann-eine-meinung-sein/20813952.html http://www.danisch.de/blog/2018/01/03/offensichtlich-strafbar/#more-21560 http://www.danisch.de/blog/2018/01/03/weiterungen-ungehoeriger-tweets/#more-21565 Der Name des neuen Großinquisitors: https://www.youtube.com/watch?v=p7rEIARgFeo  

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Dänemark nimmt keine Migranten mehr auf

Rasmussen kündigt Kampf gegen Parallelgesellschaften an Dänemarks Ministerpräsident Rasmussen will mit einem Maßnahmenplan gegen Parallelgesellschaften vorgehen. Zudem erklärte Dänemark seinen Austritt aus dem UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR. Man nehme ab sofort keine Flüchtlinge mehr auf. http://www.freiewelt.net/nachricht/daenemark-nimmt-keine-migranten-mehr-auf-10073168/ und http://de.euronews.com/2018/01/02/polen-nimmt-weiter-keine-fluchtlinge-auf-ausser-ukrainern und http://de.euronews.com/2017/12/22/eu-ungarn-an-der-seite-polens  

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Angela Merkel ist für den Kontrollverlust des Staates verantwortlich

Diejenigen, die über die Parteigrenzen hinaus wieder mehr soziale Gerechtigkeit in Deutschland wollen, müssten eine neue linke Sammlungsbewegung gründen. Diese Bewegung sollte nicht nur die klassischen Parteien, sondern auch Gewerkschafter, Sozialverbände, Wissenschaftler, Kulturschaffende und andere umfassen. Oskar Lafontaine http://www.theeuropean.de/oskar-lafontaine/13320-oskar-lafontaine-kritisiert-bundesregierung https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/997335/ansichten-eines-querdenkers-oskar-lafontaine-redet-tacheles#comments-jump-to

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Was sind Migtaus?

Eine gefährliche Entwicklung. «Ich will nie wieder eine Frau in meinem Leben» "In Amerika kennt man sie schon lange. Hier sind sie noch weitgehend unbekannt. Gegen Ende des Jahres wurden sie in zwei Umfragen in der Schweiz vorgestellt: Es sind Männer, die in Zukunft ohne Frauen leben wollen. Kann das langfristig gut gehen? Ein Frontbericht…

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Beatrix von Storch tritt Zensurdebatte los

Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch polemisiert via Twitter gegen muslimische Männer. Das soziale Netzwerk löscht den Beitrag. Zu Recht? Dorothee Torebko | 03.01.2018 http://www.swp.de/ulm/nachrichten/politik/geloeschter-tweet_-beatrix-von-storch-tritt-zensurdebatte-los-24440128.html (...) Wir haben kein Problem mit Ausländern in Deutschland. Wir haben ein Problem mit dem Islam. Das wollen das politische Establishment und seine Anhänger aber nicht hören." (...) "Das totale Versagen…

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