Diskriminierung als Staatsziel?

Klaus-Rüdiger Mai  -  Historiker "So gut wie unbemerkt von der Öffentlichkeit legte die Staatsministerin Aydan Özoguz am 14.11.2016 ein Impulspapier vor, das Migrantenorganisationen vom Bund gefördert erarbeitet haben. Im Kern geht es um die tiefgreifende Veränderung der Bundesrepublik Deutschland zum erheblichen Nachteil der "Menschen, die schon länger hier leben", wie die Deutschen inzwischen genannt werden,…

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Flüchtling aus Biberacher Unterkunft

Syrer mit verdächtigem Material festgenommen Die Polizei hat in Oberschwaben einen Syrer festgenommen. Er soll sich Material beschafft haben, mit dem Waffen oder Spreng- und Brandvorrichtungen gebaut werden könnte. http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/syrer-iin-oberschwaben-festgenommen/-/id=1622/did=18542546/nid=1622/wowmni/index.html

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Kreuzlos: Das Reformationsjubiläum und die Unterwerfung der Kirchen unter den Islam

Von Ingrid Ansari    -     Sa, 19. November 2016 Die Kirchen verbrüdern sich kritiklos mit umstrittenen Islamverbänden. Würdenträger legen ihre Kreuze beim Besuch des Felsendoms ab und kapitulieren vor einer Religion, die keine Toleranz kennt. (...) "Was jedoch ist der Grund für die unglaubliche Arglosigkeit seitens der kirchlichen Institutionen gegenüber dem Islam? Sind sie wirklich…

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Das Überraschungsei

VON CHRISTOPH SCHWENNICKE am 24. November 2016 Donald Trump wird erst am 20. Januar offiziell zum mächtigsten Mann der Welt. Schon jetzt gibt er sich präsidialer als im Wahlkampf. In der Dezember-Ausgabe des Cicero „Trumps Welt – Was kommt da auf uns zu?“ analysieren wir das Wahlergebnis aus amerikanischer und europäischer Perspektive. http://cicero.de/weltbuehne/cicero-im-dezember-das-ueberraschungsei

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Israel Fire: Brände in Haifa

Netanyahu Says Arson Is Terror, Will Be Treated as Such LIVE UPDATES: Tens of thousands, two prisons evacuated ■ police make first arrests ■ Turkey Russia, Greece, Italy, Croatia and Cyprus send aerial support ■ Fires fueled by extreme wind gusts, drought. By Haaretz read more: http://www.haaretz.com/israel-news/LIVE-1.755044 http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-11/israel-haifa-grossbrand-flucht-raeumung http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/israel-zehntausende-fliehen-in-haifa-vor-braenden/14892010.html http://www.fr-online.de/panorama/israel-braende-in-haifa-wurden-offenbar-gelegt-,1472782,34963536,view,asFirstTeaser.html Kommentar GB: Auch die Brände…

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Seehofer lädt Trump nach Bayern ein

"Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat den designierten US-Präsidenten Donald Trump zu einem Besuch in München eingeladen. Der CSU-Chef hatte nach Angaben aus Regierungskreisen vom Donnerstag das künftige Staatsoberhaupt bereits kurz nach dessen Wahlsieg vor wenigen Wochen schriftlich gratuliert und dabei auch betont, Trump sei „jederzeit im Freistaat Bayern willkommen“. Zuvor hatten die Zeitungen der Funke…

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Berlin: Der rot-rot-grüne Koalitionsvertrag im Blick

von Wolf Jacobs "Es ging in zwei Artikeln im Magazin um den Koalitionsvertrag von rot–rot–grün in Berlin. Beide Artikeln basierten auf Newsletterausgaben der Linken. Nun ist der Koalitionsvertrag (Kopie bei Faktum) seit einigen Tagen verfügbar. Daher möchte ich nun die beiden Artikel mit Zitaten aus dem Koalitionsvertrag bestätigen. Anhand des Vertrages können nun die Passagen…

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Europa: Beenden wir die Redefreiheit!

Sind europäische Länder neuerdings Polizeistaaten? von Judith Bergman 20. November 2016 Englischer Originaltext: Europe: Let's End Free Speech! Übersetzung: Daniel Heiniger "Gemäss New Europe, in Leeuwarden, erhielten "etwa 20 Gegner der Pläne in der Region Hausbesuche von der Polizei." Mit anderen Worten: Die Niederlande engagieren sich in staatlicher Zensur und es stellt sich damit die…

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Von Palmer können die Grünen was lernen!

Stefan Groß "Boris Palmer bleibt das Enfant terrible seiner Partei – und er ist stolz darauf. Der Mathematiker versteht sich als Rebell und seine ganze Politik atmet den Geist des Protestes. Anders als grüne Schönredner ist Palmer der Robin Hood der Armen." (...) "Palmer bleibt das Enfant terrible seiner Partei – und er ist stolz…

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Niedersachsen will Türkisch- und Arabischunterricht ausweiten

Donnerstag, 24.11.2016 "Die Regierungsfraktionen von SPD und Grüne in Niedersachsen wollen das Fremdsprachenangebot an den weiterführenden Schulen unter anderem um Türkisch und Arabisch erweitern. „An diesem Unterricht können dann alle Schüler teilnehmen“, sagte Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) am Mittwoch im Landtag in Hannover. „Auch deutsche Schüler können diese Sprachen mit erwerben.“ Der Vorschlag ist Bestandteil…

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