DIE LINKE: Können Ratlosigkeit und Streit überwunden werden?

8. Oktober 2016 Joachim Bischoff / Björn Radke

„In der LINKEN ist Streit entbrannt. Dabei geht es ein Jahr vor der Bundestagswahl darum, sich programmatisch zusammenzuraufen und zu klären, welche SpitzenkandidatInnen im Bundestagswahlkampf an vorderster Front streiten sollen. Der Konflikt ist seit Monaten verschärft durch den Aufstieg der AfD und der Frage, wie mit deren AnhängerInnen und WählerInnen umzugehen ist.

Tatsächlich gibt es in der Linkspartei eine Mehrheit dafür, die weibliche Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Sahra Wagenknecht, an die Spitze zu stellen. Es geht in der Debatte eigentlich mehr um die Frage, wie dominant sie inhaltlich sein darf und wer neben ihr im SpitzenkandidatInnen-Team andere Auffassungen innerhalb der Partei repräsentieren darf.

Mit der KandidatInnenfrage verknüpft ist die Entscheidung, ob sich die Partei inhaltlich an einer rot-rot-grüne Koalition in einem möglicherweise künftigen Sechs-Parteien-Parlament herantastet. Der Parteivorstand hat sich zwar schon gegen einen auf diese Koalition ausgerichteten Wahlkampf ausgesprochen und eine weitere Stärkung von Sahra Wagenknecht im Konflikt über das SpitzenkandidatInnen-Team würde vermutlich alle Türen in Richtung einer solchen Zusammenarbeit verschließen – auch wenn sie in der Auseinandersetzung gegenüber der Rechtsentwicklung im Land ohne Zweifel ein Fortschritt wäre. Die aber ist ein Faktor, der die Auseinandersetzung innerhalb der LINKEN mitbestimmt.

Die AfD und der Rechtspopulismus

Die AfD liefert der bundesdeutschen Öffentlichkeit und damit auch der Linken – groß und klein geschrieben – Stoff für Debatten. Hinter der unumstrittenen vordergründigen Abgrenzung wird immer deutlicher, dass nach wie vor ungeklärt ist, wie die politische Dynamik dieser rechtspopulistischen Formation zu erklären ist und womit der rechtspopulistische Angriff gekontert werden kann. Noch hoffen bei jedem der anhaltenden innerparteilichen Streitpunkte dieser rechten Alternative nahezu alle Parteien der »Berliner Republik« auf die Eröffnung eines Niedergangsprozesses.“ (…)

http://www.sozialismus.de/kommentare_analysen/detail/artikel/die-linke-koennen-ratlosigkeit-und-streit-ueberwunden-werden/

Kommentar GB:

Es handelt sich m. E. um einen lesenswerten Artikel, in dem verblüffenderweise festgestellt wird, daß nach wie vor ungeklärt ist, wie die politische Dynamik dieser rechtspopulistischen Formation zu erklären ist. Bei Rudi Ratlos mag das der Fall sein, andere erkennen leicht, das es lediglich die Summe der Fehler der anderen Parteien ist, die die Stärke der AfD ausmacht. Denn die Wähler bemerken und bewerten eben diese Fehler und ziehen ihre Konsequenzen daraus. Das ist eigentlich schon – fast – alles. Aber kritische Selbsterkenntnis ist eben ein schwieriges und unbeliebtes Thema. Nicht zuletzt für die LINKE.

Abgesehen davon: wenn man miterlebt, wie sich die Parteiführung der LINKEN öffentlich präsentiert, nämlich schlecht, dann braucht man sich über Veränderungswünsche innerhalb dieser Partei nicht zu wundern. Allerdings geben andere Parteiführungen kein besseres Bild ab, und so gesehen fällt das nicht einmal auf. Man gewöhnt sich als Wähler irgendwie daran, es überall mit bestenfalls ausgesprochen mittelmäßigen  Leuten zu tun zu haben. Wenn nun mal jemand nicht zu diesen gehört, dann fällt das natürlich sofort allen auf.