Die fleischgewordene AfD Europas

„Ungarns Ministerpräsident erleidet nur einen scheinbaren Misserfolg beim Referendum. Orbán sagt auf großer Bühne, was Millionen Europäer heimlich denken. Je mehr er verteufelt wird, desto größer wird der Rechtspopulismus in der EU.“

„Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán ist im Brüsseler EU-Europa so beliebt wie ein Hard-Rocker beim Ballettabend. Mit entzücktem Jubeltanz feiern daher EU-Politiker das gescheiterte Referendum der Ungarn zur europäischen Flüchtlingspolitik als “Ohrfeige für Orbán”. Doch die Freude könnte verfrüht sein. Zwar gaben bei der Volksabstimmung nur 40,4 Prozent der Wahlberechtigten eine gültige Stimme ab – und damit zu wenige für eine formelle Anerkennung des Referendums.

Doch stimmten andererseits beeindruckende 98,3 Prozent – konkret 3,3 Millionen Menschen – für Orbáns Abschottungsstrategie und gegen die EU-Migrationspolitik.

Damit ist die Botschaft aus Ungarn formaljuristisch zwar nicht bindend, politisch aber ist sie laut und deutlich. Denn die 3,3 Millionen Ungarn sind immerhin mehr Menschen als im Jahr 2003 für den EU-Beitritt des Landes gestimmt hatten. Und bei der letzten Wahl zum Europaparlament hatten sich gar nur 29 Prozent der ungarischen Wahlberechtigten beteiligt. Die eigentliche Ohrfeige der ungarischen Wähler trifft also eher Brüssel.

Noch größer ist allerdings die europäische Breitenwirkung des Budapester Referendums. Orbán nutzt seit Tagen die große europäische Medienbühne für seine Grenzschützer-Sicht auf die Migration. Und er weiß aus jüngsten Umfragen: Zig Millionen von Europäern teilen seine und die Meinung der 3,3 Millionen Ungarn, dass Europas derzeitige Flüchtlingspolitik gar nicht gut sei.

Und so posaunt Orbán aus Budapest zwar hinaus, was in Brüssel kaum einer hören will, doch immer größere Teile der Bevölkerung denken: Europa müsse die Grenzen schützen, der Massenansturm aus Arabien sei gefährlich, man könne so viele Muslime nicht integrieren, die meisten seien Wirtschaftsflüchtlinge, Europa müsse seine abendländische Identität verteidigen und Brüssel dürfe Einzelstaaten keine Zwangsquoten aufdrücken.“ (…) (Hervothebungen GB)