Höcke und die speziellen drei Worte

Von Redaktion Di, 23. April 2024 Der AfD-Politiker steht derzeit vor Gericht, weil er „alles für Deutschland“ sagte. Eine Verurteilung könnte seine Parlamentskarriere beenden. Den gleichen Satz verwendeten auch schon etliche andere – ohne irgendwelche rechtlichen Konsequenzen. https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/spezielle-drei-worte/ Kommentar GB: Eine Unterstellung ist eine Unterstellung ist eine Unterstellung; nicht weniger, nicht mehr. Und auch eine…

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Der Ruinator, König Midas und die Folgen des Scheiterns

Geschwärzte Wirklichkeit Von Roland Tichy So, 21. April 2024 Robert Habeck als Ruinator der deutschen Wirtschaft und Annalena Baerbock als Trampel auf der globalen Bühne sind spektakuläre Erscheinungen des Versagens. Die Ampel zieht daraus katastrophal falsche Schlüsse. Jetzt soll gleich die Demokratie abgeschafft werden. Damit keiner den Murks merkt. https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/ruinator-habeck-baerbock-ampel/ und https://www.tichyseinblick.de/meinungen/ampel-windkraft-gegen-natur/ Kommentar GB: Abtreten und…

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Niemand soll verantwortlich sein: Ermittlungen zur Flutkatastrophe im Ahrtal wurden eingestellt

Von Holger Douglas Mo, 22. April 2024   135 Menschen verloren bei der Flutkatastrophe im Ahrtal 2021 ihr Leben – eine Katastrophe, die durch multiples Verwaltungsversagen zum Desaster führte. Nun soll niemand die Verantwortung dafür tragen. Auch der damalige Landrat Jürgen Pföhler nicht, wie die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft jüngst feststellte. https://www.tichyseinblick.de/meinungen/flutkatatrophe-ahrtal-ermittlungen-eingestellt/  

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Cum-Ex-Chefermittlerin Brorhilker wirft nach elf Jahren hin

Kann Scholz nun aufatmen? Von Josef Kraus Mo, 22. April 2024 Olaf Scholz kann aufatmen: Die Chefermittlerin in der Cum-Ex-Affäre, Anne Brorhilker, hat um ihre Entlassung gebeten. Wegen ihrer kritischen Einstellung hatte ihr der NRW-Justizminister Knüppel zwischen die Beine geworfen.   https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/cum-ex-chefermittlerin-brorhilker/

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Neue EU-Kommission: Wird von der Leyen ersetzt?

Mitsotakis als Nachfolger? Von Matthias Nikolaidis Di, 23. April 2024 Die CDU mag sie nicht auf ihren Plakaten haben, Söder ätzt gegen das EU-Verbrennerverbot. Könnte Ursula von der Leyen am Ende lautlos ersetzt werden? Im Gespräch sind nun zwei Regierungschefs aus Südosteuropa. Der Grieche Mitsotakis und der Kroate Plenković haben eins gemeinsam: Beide müssen EU-Außengrenzen…

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Karlsruhe entscheidet über die Wahlrechtsreform: Ende der Fünf-Prozent-Hürde?

Von Marco Gallina Mo, 22. April 2024 Das Bundesverfassungsgericht hat in der Vergangenheit Ampel-Gesetze kritisiert, aufgehalten oder eingefroren. Morgen behandelt es die Wahlrechtsreform. Verfällt Karlsruhe in alte Muster - oder sorgt es für eine Überraschung? Selbst das Ende der Fünf-Prozent-Hürde ist möglich.   https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/karlsruhe-entscheidet-ueber-die-wahlrechtsreform/

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Zur Correctiv-Kampagne – Teil 1 von 4

Von Gastautor So, 14. April 2024 Die Correctiv-Veröffentlichungen über ein angebliches Geheimtreffen im November 2023 in Potsdam und die daran anschließenden Demos „gegen Rechts“ dienen Innenministerin Faeser als Begründung für ihren Demokratieabbau, den sie mit Hilfe des Verfassungsschutzchefs umsetzt. TE dokumentiert in vier Teilen Recherche-Ergebnisse zur Kampagne. Von Frank Schröter https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/potsdam-treffen-teil-1/ und Teil 2: https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/potsdam-treffen-teil-2/…

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