03. Februar 2022 um 11:00 Ein Artikel von: Tobias Riegel
Die aktuellen Angriffe gegen den russischen Sender RT sind ein aggressives Signal – und das mitten in einer ohnehin gefährlichen Phase der Eskalation gegenüber Russland. Das Verbot eines TV-Senders ist aber auch ein Signal der inhaltlichen Schwäche: Wer sich des guten und unangreifbaren Charakters seiner Politik sicher ist, muss nicht die Kritiker abschalten. Die Gründung von RT in Deutschland war ein Akt der Notwehr und eine überfällige Reaktion auf die giftige antirussische Propaganda, in der sich viele deutsche Redakteure vor allem im Zuge des Maidan-Umsturzes von 2014 verloren haben. Ein Kommentar von Tobias Riegel.
TV-Programm von RT verboten: Deutschland schaltet „Feindsender“ ab
und ein lesenswerter Kommentar (u.a. mit rechtlichen Erwägungen) von Hadmut Danisch hierzu:
https://www.danisch.de/blog/2022/02/02/rt-news-untersagt/#more-47804
Kommentar GB:
Die bundesdeutschen Kartellparteien sind nervös. Man kann das sehen, denn ihre Nasen werden immer länger. Viele und immer mehr Leute bemerken das bereits und gehen deshalb zusammen spazieren, was wiederum die Nervosität steigert.
Noch haben sie das Fernsehen unter Kontrolle, aber das Risiko, dieses Wahrheitsmonopol zu verlieren, erscheint ihnen untragbar. Das geht gar nicht!
Also wird eine mögliche Konkurrenz von außerhalb des Kartells – kartelltheoretisch als Außenseiter bezeichnet – mittels der Landesmedienanstalten administrativ blockiert. Diese wenig bekannten Einrichtungen im Hintergrund des politischen Geschehens scheinen sich überhaupt schleichend und schrittweise in Zensuragenturen umzuwandeln; von dort wird es sicherlich noch mehr Unerfreulichkeiten der medienpolitischen Art geben.
Den Landesmedienanstalten gebührt daher eine gesteigerte Aufmerksamkeit.
Rußland hat nun so reagiert, wie es zu erwarten war:
„Russland – Sendeverbot für Deutsche Welle“ – das meldet gerade die Tagesschau
