Von Klaus-Rüdiger Mai Fr, 5. September 2025
Die Grünen wollen ebenso wie die SPD die AfD verbieten und laden dazu CDU, SPD und die SED-Nachfolgepartei ein. Wer seine Gegner nicht mehr in demokratischen Wahlen schlagen kann, versucht sie auszuschalten. Das ist kein „Schutz der Demokratie“, das ist ihr Ende.
„Katharina Dröge und Britta Haßelmann haben die Fraktionsspitzen der Linken (SED), der SPD und der CDU/CSU zu einem Gespräch über ein Verbotsverfahren der AfD eingeladen. Über den politischen Standort der Grünen – irgendwo zwischen Derrida, Fanon, Lenin, Stalin und Mao – sagt nicht nur das Bestreben etwas aus, die politische Konkurrenz über den judikativen Weg auszuschalten, übrigens damit auch deren Wähler, sondern, dass die Grünen zu diesem Gespräch auch die Linke, die rechtsidentisch mit der SED ist, baten.“ (…)