Die USA sind nicht mehr in der Lage, eine mafiöse, auf Regeln basierende Ordnung“ aufrechtzuerhalten

US no longer capable of maintaining mafia-style ‚rules-based order‘

By Global Times Published: Jul 11, 2023

„Was genau ist die regelbasierte Ordnung, der am häufigsten verwendete Begriff in der US-Diplomatie? Er wurde nie genau definiert, bis ein kürzlich aufgetauchter Tweet sein wahres mafiöses Wesen enthüllte.

Nury Vittachi, ein in Sri Lanka geborener und in Hongkong lebender, erfahrener Journalist, hat am Montag 10 Definitionen der regelbasierten Ordnung niedergeschrieben, darunter: Die USA regieren die Welt; die USA machen alle Regeln; niemand kann wissen, was die Regeln sind, sondern nur, dass es sie gibt; die USA sind für die Flexibilität zuständig, die durch die Nichtexistenz der Regeln entsteht; alternative Regeln des Regierens, die erfolgreich funktionieren (vgl. China, Singapur), müssen immer als „Autoritarismus“ verspottet werden; die unfaire globale Dominanz der 13-prozentigen westlichen Minderheit (vgl. Totalitarismus) muss immer als „Demokratie“ bezeichnet werden.

Zumindest zwei Punkte lassen sich aus den Definitionen herauslesen. Erstens weiß außer den USA niemand, was die regelbasierte Ordnung ist und wie sie formuliert wird. Washington hat es bewusst vermieden, eine detaillierte Erklärung abzugeben, da vage Regeln den USA mehr Spielraum bieten, sie nach eigenem Gutdünken auszulegen. Zweitens haben die übermäßig egozentrischen hegemonialen Praktiken der USA seit langem Unzufriedenheit unter vielen Ländern und Einzelpersonen weltweit hervorgerufen. Diese weit verbreitete Unzufriedenheit hat sich an diesem Tweet entzündet, der viel Zuspruch und unterstützende Kommentare erhielt.

Betrachtet man die wichtigsten Entscheidungen, die die USA in den letzten Jahren getroffen haben, wird man feststellen, dass die Definitionen von Vittachi perfekt passen. Ein aktuelles Beispiel ist der Fall der Streubomben. Im Februar 2022 nannte die damalige Pressesprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, den Einsatz von Streubomben ein „Kriegsverbrechen“. Ein Jahr später änderten die USA ihre „Regeln“ und beschlossen, diese Streubomben in die Ukraine zu schicken.

Die regelbasierte Ordnung unterdrückt alles, was die Hegemonie der USA in Frage stellt, wie etwa den Aufstieg Chinas. Folglich glauben die USA, dass es „gerecht“ ist, China einseitige Sanktionen oder Ausfuhrkontrollen aufzuerlegen. Als China jedoch seine eigenen Exportkontrollregeln für Gallium und Germanium einführte, warf Karin Jean-Pierre, eine Sprecherin des Weißen Hauses, China vor, über die Wirtschaft Druck auszuüben, was nicht fair sei.

Auch im Zusammenhang mit der Eindämmung Chinas haben die USA eine Regel: Die Insel Taiwan darf nicht vom chinesischen Festland wiedervereinigt werden. Den USA ist es egal, ob die Taiwan-Frage die Souveränität und territoriale Integrität Chinas berührt. Wenn China die Regeln der USA nicht akzeptiert, würde dies einen Verstoß gegen die regelbasierte Ordnung bedeuten, erklärte Shen Yi, Professor an der Fudan-Universität, gegenüber der Global Times.

Für die USA muss die regelbasierte Ordnung auch ihren eigenen Interessen dienen. Als der Freihandel für die USA von Vorteil war, hat sich Washington beispielsweise vehement gegen jegliche Einmischung der Regierung in die Märkte anderer Länder gewehrt. Doch wenn der Freihandel den USA keine nennenswerten Vorteile mehr bringt, zögert Washington nicht, Maßnahmen wie das Inflationsbekämpfungsgesetz einzuführen, das nach Ansicht der EU die in der EU ansässigen Hersteller benachteiligt, da sie gezwungen sind, auf einem verzerrten Markt mit den subventionierten US-Herstellern zu konkurrieren.

Dies ist keine auf Regeln basierende Ordnung, sondern eine diktatorische Ordnung, eine mafiöse internationale Ordnung. Es beweist nur, dass die USA, die sich damit brüsten, wie demokratisch sie im eigenen Land sind, im Ausland einen autoritären Kurs verfolgen.“ (…)

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https://www.globaltimes.cn/page/202307/1294153.shtml