Trier: Bundesregierung reagiert entsetzt auf Gewalt gegen Polizisten

In einem Club in Trier gingen 40 Menschen mit Flaschen und Holzstöcken auf Polizisten los. Laut Innenministerin Faeser müssen die Täter „mit aller Härte“ verfolgt werden. Aktualisiert am 18. Februar 2023, 1:33 Uhr https://www.zeit.de/gesellschaft/2023-02/trier-gewalt-polizei-diskothek-nancy-faeser Kommentar […]

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Grünenpolitiker fordern Kurswechsel in Migrationspolitik

Eine neue Realo-Gruppe innerhalb der Grünen nennt die Migrationspolitik verfehlt. Sie will einen Richtungswechsel. Mit dabei ist Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer. 18. Februar 2023 https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-02/migrationspolitik-gruene-boris-palmer-vert-realos Kommentar GB: Spätestens wenn keine weiteren Kapazitäten verfügbar sind, wachen […]

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Antisemitismus in Deutschland

16. Februar 2023 Reinhard Jellen Der islamkritische Sozialwissenschaftler Hartmut Krauss zur Judenfeindlichkeit in der Berliner Republik. https://www.telepolis.de/features/Antisemitismus-in-Deutschland-7517145.html?seite=all Kommentar GB: Ein ausgewählter Kommentar zu diesem Artikel: https://www.telepolis.de/forum/Telepolis/Kommentare/Antisemitismus-in-Deutschland/Antisemitismus-in-Deutschland/posting-42292947/show/

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„Data Mining“: Karlsruhe setzt Polizei Grenzen beim Einsatz Künstlicher Intelligenz

16. Februar 2023 Claudia Wangerin Das Bundesverfassungsgericht hat Regelungen in Hessen und Hamburg beanstandet. Für NRW steht eine ähnliche Entscheidung aus. Bürgerrechtsgruppen und Linke sind erleichtert. https://www.telepolis.de/features/Data-Mining-Karlsruhe-setzt-Polizei-Grenzen-beim-Einsatz-Kuenstlicher-Intelligenz-7518081.html

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