Tag: 18. Februar 2023
Trier: Bundesregierung reagiert entsetzt auf Gewalt gegen Polizisten
In einem Club in Trier gingen 40 Menschen mit Flaschen und Holzstöcken auf Polizisten los. Laut Innenministerin Faeser müssen die Täter „mit aller Härte“ verfolgt werden. Aktualisiert am 18. Februar 2023, 1:33 Uhr https://www.zeit.de/gesellschaft/2023-02/trier-gewalt-polizei-diskothek-nancy-faeser Kommentar […]
WeiterlesenGrünenpolitiker fordern Kurswechsel in Migrationspolitik
Eine neue Realo-Gruppe innerhalb der Grünen nennt die Migrationspolitik verfehlt. Sie will einen Richtungswechsel. Mit dabei ist Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer. 18. Februar 2023 https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-02/migrationspolitik-gruene-boris-palmer-vert-realos Kommentar GB: Spätestens wenn keine weiteren Kapazitäten verfügbar sind, wachen […]
WeiterlesenChina will Friedensinitiative für die Ukraine vorlegen
Münchner Sicherheitskonferenz Mit einer eigenen Position zur Lage in der Ukraine will China den Krieg beenden, sagt Außenpolitiker Wang Yi. Er ruft zu einer friedlichen Konfliktlösung auf. 18. Februar 2023 https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-02/muenchner-sicherheitskonferenz-krieg-ukraine-china-frieden Kommentar GB: Man erwartet […]
WeiterlesenKOALITIONSVERTRAG 2021— 2025
MEHR FORTSCHRITT WAGEN – BÜNDNIS FÜR FREIHEIT, GERECHTIGKEIT UND NACHHALTIGKEIT KOALITIONSVERTRAG 2021 — 2025 ZWISCHEN DER SOZIALDEMOKRATISCHEN PARTEI DEUTSCHLANDS (SPD), BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN UND DEN FREIEN DEMOKRATEN (FDP) https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag/Koalitionsvertrag_2021-2025.pdf
Weiterlesen