Die wahren Feinde der Demokratie

Samstag, 16. Oktober 2021 Nach jeder politischen Wahl versuchen Feministinnen und Feministen, Männer als Feinde der Demokratie und Frauen als deren Verteidigerinnen zu verkaufen, insbesondere mit Blick auf den Rechtsextremismus. https://alternativlos-aquarium.blogspot.com/2021/10/die-wahren-feinde-der-demokratie.html

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Es war einmal die Aufklärung

Buchbesprechung 25.10.2021  –  Von Jörg Michael Neubert Postmoderne Identitätspolitik setzt dem Westen erheblich zu, wie Alexander Ulfigs neues Buch „Das bedrohte Vermächtnis der europäischen Aufklärung. Wege aus der gegenwärtigen Krise“ zeigt. https://www.novo-argumente.com/rezension/es_war_einmal_die_aufklaerung Kommentar GB: Sehr […]

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Erfolgloser Befangenheitsantrag im Verfahren zu Vorschriften des Vierten Bevölkerungs­schutz­gesetzes („Bundesnotbremse“)

Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 12.10.2021 – 1 BvR 781/21 – Keine Befangenheit im Coronaverfahren Das Bundes­verfassungs­gericht hat ein Ablehnungsgesuch gegen den Präsidenten Harbarth und die Richterin Baer in einem Verfahren zu Vorschriften des Vierten Bevölkerungs­schutz­gesetzes („Bundesnotbremse“) zurückgewiesen. Das Ablehnungsgesuch stützt […]

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Erkrankung nach vom Arbeitgeber angebotener freiwilliger Grippeschutzimpfung stellt kein Arbeitsunfall dar

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 06.09.2021 – L 2 U 159/20 – Kein gesetzlicher Unfall­versicherungs­schutz Erkrankt ein Arbeitnehmer nach einer vom Arbeitgeber angebotenen Grippeschutzimpfung, liegt kein Arbeitsunfall vor, wenn die Impfung freiwillig war. In diesem Fall besteht kein gesetzlicher Unfall­versicherungs­schutz. Dies […]

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