Es war einmal die Aufklärung

Buchbesprechung 25.10.2021  –  Von Jörg Michael Neubert Postmoderne Identitätspolitik setzt dem Westen erheblich zu, wie Alexander Ulfigs neues Buch „Das bedrohte Vermächtnis der europäischen Aufklärung. Wege aus der gegenwärtigen Krise“ zeigt. https://www.novo-argumente.com/rezension/es_war_einmal_die_aufklaerung Kommentar GB: Sehr […]

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Erfolgloser Befangenheitsantrag im Verfahren zu Vorschriften des Vierten Bevölkerungs­schutz­gesetzes („Bundesnotbremse“)

Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 12.10.2021 – 1 BvR 781/21 – Keine Befangenheit im Coronaverfahren Das Bundes­verfassungs­gericht hat ein Ablehnungsgesuch gegen den Präsidenten Harbarth und die Richterin Baer in einem Verfahren zu Vorschriften des Vierten Bevölkerungs­schutz­gesetzes („Bundesnotbremse“) zurückgewiesen. Das Ablehnungsgesuch stützt […]

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Erkrankung nach vom Arbeitgeber angebotener freiwilliger Grippeschutzimpfung stellt kein Arbeitsunfall dar

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 06.09.2021 – L 2 U 159/20 – Kein gesetzlicher Unfall­versicherungs­schutz Erkrankt ein Arbeitnehmer nach einer vom Arbeitgeber angebotenen Grippeschutzimpfung, liegt kein Arbeitsunfall vor, wenn die Impfung freiwillig war. In diesem Fall besteht kein gesetzlicher Unfall­versicherungs­schutz. Dies […]

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