Über den Verfall der politischen Kultur in Deutschland

Rochus Leonhardt  –  7. August 2021

„Der evangelische Theologe Rochus Leonhardt lehrt an der Universität Leipzig. Im kürzlich erschienenen Sammelband „Christentum von rechts“ setzt er sich auf der Grundlage der protestantischen Sozialethik mit dem Verfall der politischen Kultur in Deutschland auseinander. Diese sei zunehmend von „Stigmatisierungs- und Ausgrenzungstendenzen“ gekennzeichnet, welche eine ernsthafte Gefahr für die freiheitliche demokratische Ordnung des Landes darstellten. Es drohten der „Triumph des Moralismus über die Sachauseinandersetzung“ sowie die „Stillstellung von Menschen“, die vom verordneten Konsens abweichen.

Die „derzeit akuten Veränderungen in der politischen Kultur Deutschlands“ würden bei einer wachsenden Zahl von Deutschen mit Diktaturerfahrung ungute Erinnerungen wecken. Auch die SED habe versucht, ihre Herrschaft durch die ständige Beschwörung einer Bedrohung von Rechts zu stabilisieren. Eine Parallele zur politischen Kultur der DDR bestehe zudem darin, dass es in immer mehr Fragen keinen erkennbaren Gegensatz mehr zwischen der Regierung und dem Großteil der Opposition gebe und man stattdessen vereint gegen diejenigen vorgehe, die der Regierung noch widersprechen. Die hier sichtbar werdenden Ausgrenzungsmechanismen ähnelten dem Agieren der Blockparteien in der DDR.1

Es gebe weitere destruktive Tendenzen der politischen Kultur Deutschlands:“ (…)

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