Hartmut Krauss
https://www.tagesschau.de/kommentar/kommentar-ruecktritt-giffey-101.html
Nach Giffey musste jetzt ein weiterer SPD-Funktionär zurückrudern:
Stephan Kramer,
Die AfD wirft Ihnen persönlich vor, den Verfassungsschutz zu missbrauchen, weil Sie selbst für die SPD für den Bundestags kandidieren und mit der Einstufung einem Mitbewerber schaden. Was entgegnen Sie?
„Die AfD beleidigt und diffamiert, das sehe ich sportlich. Jeder Beamter, auch der Chef des Verfassungsschutzes hat das Recht, sich politisch zu engagieren und für Mandate zu kandidieren.
Wenn nun behauptet wird, dass meine Motivation zur Einstufung der AfD quasi darin begründet ist, dass ich selbst kandidiere, dann ist das schlicht falsch: Bei der Einstufung geht es ja nicht um Kramers Wünschdirwas-Konzert, sondern um das Ergebnis eines Sammlungs- und Bewertungsprozesses der ganzen Behörde, die von zahlreichen Kontrollinstanzen begleitet ist. Aber natürlich steht es der AfD frei, diese Einstufung einer juristischen Nachprüfung zu unterziehen. Dem sehe ich gelassen entgegen.“
Aktualisierung: Der Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer hat am Freitag mitgeteilt, dass er seine Bundestagskandidatur für die SPD zurückzieht.
„Angesichts der aktuellen Gefahren und Bedrohungslage habe ich mich für meine Aufgaben als Behördenleiter des Verfassungsschutzes im Land Thüringen entschieden und will mich auf diese mit voller Aufmerksamkeit konzentrieren“, teilte er in einer Erklärung mit. „Ich nehme die Entscheidung mit großem Respekt auf und bedauere sie dennoch“, sagte dazu SPD-Landeschef Georg Maier, der auch Innenminister und damit Kramers Vorgesetzter ist. „Stephan Kramer hat sich entschieden, seinen beruflichen Aufgaben den Vorrang zu geben und keinerlei Zweifel an seiner neutralen Amtsführung zuzulassen.“ Die „haltlosen Unterstellungen“ in Bezug auf Kramers Integrität weise er auf das Schärfste zurück.
Quelle:
https://taz.de/AfD-Thueringen-erwiesen-rechtsextrem/!5772158/
