Tag: 28. Mai 2021

28.05.2021 Die Bezeichnung als "Schwuchtel" ist grundsätzlich eine strafbare Beleidigung, "Pussy" dagegen nicht unbedingt, so das AG Frankfurt am Main. Vermeintliche Frankfurter Umgangsformen konnte das Gericht aber nicht erkennen. "Das Amtsgericht (AG) Frankfurt am Main hat entschieden, dass der Begriff "Schwuchtel" als Formalbeleidigung zu werten und damit auch unabhängig vom Kontext in der Regel nach…

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Wer von importiertem Judenhass spricht, betreibt keine «rechte Kampagne». Ein Beitrag im deutschen Fernsehen sieht es anders und vollführt so ein mustergültiges Ablenkungsmanöver. Alexander Kissler 28.05.2021 https://www.nzz.ch/meinung/antisemitismus-wie-die-ard-sendung-monitor-derailing-betreibt-ld.1627510

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From Sanders to The Squad, many lawmakers apparently unwilling to decry attacks on Jews without also denouncing Islamophobia or ‘all forms of racism’ By Ron Kampeas Today https://www.timesofisrael.com/progressive-democrats-condemn-antisemitism-while-lumping-it-with-other-hate/?utm_source=The+Daily+Edition&utm_campaign=daily-edition-2021-05-28&utm_medium=email Kommentar GB: Der Islam ist nichts Gutes.    

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28. Mai 2021 um 12:51 Ein Artikel von: Albrecht Müller Sie haben zur Entfremdung vieler Menschen und zur Abkehr von dieser durch Manipulation geprägten Demokratie geführt. Wenn der Verfassungsschutz etwas Vernünftiges machen will, dann sollte er diese Kampagnen mal unter die Lupe nehmen. In Ergänzung des Artikels zur roten Linie, die überschritten ist, hier ein…

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28. Mai 2021 um 12:00 Ein Artikel von: Redaktion Wie weit gehen mittlerweile Zensurmaßnahmen im Netz? Die alternative Medienplattform KenFM wird nun vom Verfassungsschutz beobachtet und der Medienstaatsvertrag, der seit November 2020 in Kraft ist, erlaubt es Landesmedienanstalten Online-Medien zu beaufsichtigen. Verfahren laufen bereits. Der Anwalt Markus Kompa vertritt einen Blogger, gegen den eine Landesmedienanstalt…

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28. Mai 2021 um 10:55 Ein Artikel von: Tobias Riegel Beim „Impfgipfel“ wurde beschlossen, auch Kindern ab 12 Jahren ein „Impfangebot“ zu machen. Eine Pflicht wurde (natürlich) ausgeschlossen. Was man von solchen Beschwichtigungen inzwischen zu halten hat, zeigen die Zwänge, die eingeführt wurden, um die Impfbereitschaft Erwachsener zu wecken. Die Kinder und ihre Eltern sollten…

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