Tag: 10. Mai 2021

30.04.2021  –  Von Helmut Ortner Ein fakten- und erkenntnisreiches Buch erzählt die Geschichte der Blasphemie und macht deutlich: Gotteslästerung ist kein Relikt der Inquisition, sie ist auch heute hoch aktuell. Verfluchte Götter: Die Geschichte der […]

Brief aus Brüssel, 2021 / Mai, 03.05.2021 https://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2021/05/03/artikel/die-zukunft-europas-plan-chaos-und-kalkuel.html

Nachricht des Monats, 2021 / 6, 10.05.2021Rückgang der Suizide Rückgang der Suizide: Wie das BVG mit seinem „Recht“ auf Beihilfe hart erarbeitete Erfolge der Suizidprävention gefährdet https://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2021/05/10/artikel/rueckgang-der-suizide-wie-das-bvg-mit-seinem-recht-auf-beihilfe-hart-erarbeitete-erfolge-der.html

Leiter des Projektes ist ein Deutscher Testprojekt für »Smart City« in Saudi-Arabien: Digitale Steuerung unseres Lebens Unsere Welt soll sich wegen des Klimawandels vom Erdöl abwenden. Damit rechnet sogar Saudi-Arabien. Die ideale Zukunft soll die […]

Wir sollen unsere ganze Gesellschaft und Wirtschaft auf den Kopf stellen, um das Klima zu retten. Dabei ist Deutschlands Beitrag zur weltweiten CO2-Emmission ohnehin sehr gering. Die Chinesen produzieren dagegen ein Viertel des weltweiten Treibhausgasausstoßes. […]

Verwaltungsgericht Kassel, Urteil vom 05.05.2021 – 7 K 1029/18.KS – Blockade eines Streifenwagens nicht durch Versammlungs­freiheit geschützt Das Verwaltungsgericht hat die Klage gegen polizeiliche Maßnahmen im Zusammenhang mit einer Abschiebung abgewiesen. https://www.kostenlose-urteile.de/VG-Kassel_7-K-102918KS_VG-Kassel-erklaert-Polizeieinsatz-im-Zusammenhang-mit-einer-Abschiebung-fuer-rechtens.news30227.htm

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 25.03.2021 – L 8 AY 33/16 – LSG präzisiert Rechtsprechung zur Beurteilung des Einreisemotivs von Asylbewerbern „Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat seine Rechtsprechung zur Beurteilung des Einreisemotivs von Asylbewerbern präzisiert und damit die Rechte von Flüchtlingen […]

Oberlandesgericht Rostock, Beschluss vom 18.03.2021 – 2 U 19/20 – Vorliegen einer Schmähung und Beleidigung „Bezeichnet der Nutzer einer Social-Media-Plattform einen anderen Nutzer in einem Post als „Musel“, so rechtfertigt dies die Sperrung des Nutzerkontos. Denn insofern liegt zumindest […]

9. Mai 2021 Partner, Konkurrent, systemischer Rivale: All das soll China für die EU sein. Doch diese Zuschreibung aus Brüssel ist widersprüchlich und führt zu Konflikten, wie der neue Sanktionskrieg mit Peking zeigt. Was steckt […]