Der erste digitale Coup der Geschichte

12.1.2021 von Dushan Wegner "Trump wurde Opfer des ersten digitalen Coups der Geschichte. Ein US-Präsident wurde von Konzernen zum Schweigen gebracht, die ihren Kandidaten schnell im Amt sehen wollen. Macht wird heute von Konzernen verliehen – und das nur solange, wie man »brav« ist." (...) "Dies ist der neue digitale Totalitarismus, und es geht jetzt…

Read More

Hassrede-Gesetz verfassungswidrig? Macht nix, kommt trotzdem

Ramin Peymani, Gastautor / 12.01.2021 / "Die Bundesregierung drückt aufs Tempo. Anfang Februar soll sie endlich kommen, die von der Großen Koalition seit langem geplante Verschärfung des Gesetzes gegen Hassrede im Internet. Mit dieser sollen Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, als hetzerisch eingestufte Inhalte nicht mehr nur zu löschen, sondern die Bestandsdaten der Urheber darüber…

Read More

Broders Spiegel: Heikos Demokratie für Amerika

Achgut.tv / 11.01.2021 Die Bilder aus Washington sind schon verstörend genug, doch nun kommt es noch schlimmer: Bundesaußenminister Heiko Maas bietet den Amerikanern seine Hilfe bei der Rettung der Demokratie an.  Das größte politische Werk des Genossen Maas ist ja das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, bekanntlich eine Vorlage für die Netz-Zensur-Gesetze mancher Diktatoren und Autokraten. Ausgerechnet der fühlt…

Read More

Agenda 2030

UN-Entwicklungsziele: SDGs mit Rückstand nach dem ersten Drittel 12. Januar 2021 Georg Feigl Im Herbst 2015 beschlossen die Vereinten Nationen die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung mit 17 Entwicklungszielen, den sogenannten SDGs. Mit diesem Aktionsplan „for people, planet and prosperity“ sollte eine umfassende „Transformation der Welt“ bis zum Jahr 2030 starten. Am Ende des ersten…

Read More

Partitur der Bescheidenheit in Pjöngjang

12. Januar 2021 Ein Artikel von Rainer Werning | Verantwortlicher: Redaktion Mit Selbstkritik und dem Bekenntnis zur Selbstverteidigung festigt Nordkoreas Staatschef Kim Jong-Un auf dem 8. Parteitag der Partei der Arbeit seine Position und appelliert gleichzeitig an seine Landsleute, die bis dato schwerste Krise der Volksrepublik gemeinsam zu meistern. Eine Zwischenbilanz von Rainer Werning. https://www.nachdenkseiten.de/?p=68753

Read More

Mehr Truppen gegen Moskau

12. Januar 2021 Deutscher Think-Tank fordert Stationierung zusätzlicher NATO-Soldaten an der russischen Grenze. EU-Think-Tank schildert fiktiven russischen Giftgaseinsatz in Litauen. https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8484/ Kommentar GB: Die Einkreisungspolitik im US-Interesse wird fortgesetzt, sowohl gegen Rußland als auch gegen China. Gewiß, zur Vorsicht und zur Vorsorge gerade auch auf sicherheitspolitischem Feld besteht in der Staatenwelt immer Anlaß, dagegen ist…

Read More

Corona: Politik und Debatte

Thesenpapier: Sorgfältige Integration der Impfung in eine umfassende Präventionsstrategie – Impfkampagne resilent gestalten und wissenschaftlich begleiten – Aufklärung und Selbstbestimmung beachten Quelle: Matthias Schrappe https://www.nachdenkseiten.de/?p=68750#h03 und Wissenschaftlern folgen? Ja doch, aber welchen? Wenn es darum geht, wie der Pandemie zu begegnen wäre, wird wissenschaftliches Expertentum als höchste Instanz beschworen. Die unterschiedlichen Disziplinen weisen aber unterschiedliche…

Read More