Tag: 23. März 2020

Hustende Reisende in Warteschlagen, fahrlässige Kontrollen im Flugverkehr In den letzten Wochen sind massive und womöglich folgenreiche Fehler von der Regierung begangen worden. Dies betrifft insbesondere den Flugverkehr aus den Touristengebieten sowie aus China und […]

19.03.2020  –   Brendan O’Neill John Cleese hat Recht mit seiner Kritik, dass die Stadt London keine wirklich englische mehr ist. Als globales Symbol verliert sie gemeinsam geteilte Werte des Zusammenlebens.

Steht die Fabrik der Welt still, leidet die ganze Welt. Chinas Nachbarn bekommen die Unterbrechung des Warenflusses besonders stark zu spüren. Doch auch Europa wird die Drosselung der Produktion im Reich der Mitte noch lange […]

Uwe Volkmann Fr 20 Mrz 2020 “ (…) Wenn wir die Berechtigung der Maßnahmen unterstellen, dann deshalb, weil wir darauf hoffen, dass sie greifen und etwas bewirken, und zwar in nicht allzu ferner Zukunft. Tun […]

Heiner Flassbeck Das gibt einen ganz tiefen Einbruch und den muss der Staat jetzt abfedern. 23. März 2020 um 9:00 Ein Artikel von: Redaktion In Zeiten, in denen ein Virus das Tagesgeschehen beherrscht, sind viele […]

Amtsgericht Euskirchen, Urteil vom 16.01.2020 – 33 C 63/19 – Kein Recht zur fristlosen oder ordentlichen Kündigung des Mietverhältnisses durch Vermieter Ein Wohnungsmieter darf sich kritisch mit anderen Mietern über eine Neben­kosten­abrechnung auseinandersetzen. Ein Recht zur fristlosen oder ordentlichen […]

Bundesgerichtshof, Urteil vom 09.01.2020 – 5 StR 333/19 – BGH: Gewaltsames Eindringen in den Anus mit Dildo stellt besonders schwere Vergewaltigung dar Dildo als gefährliches Werkzeug im Sinne von § 177 Abs. 8 Nr. 1 StGB Das gewaltsame Eindringen in den Anus mit einem Dildo […]

Finanzgericht Münster, Urteil vom 06.02.2020 – 5 K 158/17 U – Erbringung der Einlagerungs­leistung durch anderes Unternehmen als Fruchtbarkeits­behandlung steht Steuerfreiheit nicht entgegen Das Finanzgericht Münster hat entschieden, dass die Einlagerung kryokonservierter (eingefrorener) Ei- und Samenzellen zum Zweck der medizinisch […]

Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13.03.2020 – 14 A 2778/17.A – Voraussetzungen auf Familienasyl nicht erfüllt Die Eltern eines als Flüchtling anerkannten Syrers können nicht unter dem Gesichtspunkt internationalen Schutzes für Familienangehörige ihre Flüchtlings­anerkennung beanspruchen, wenn der ledige Sohn zwar […]