In einem Brief an die Abgeordneten des House of Commons hat Boris Johnson heute Abend deutlich gemacht, wie es nun weitergeht, und vor allem hat er deutlich gemacht, dass es mit einem Brexit am 31. Oktober weitergeht. Schlechte Nachrichten also für alle, die immer noch hoffen, das demokratische Votum von 17,4 Millionen Briten rückgängig machen zu können.
Hier der Brief von Boris Johnson an die Abgeordneten des Unterhauses:
In aller Kürze:
- Boris Johnson wird nicht über eine weitere Verlängerung mit der EU verhandeln.
- Seine Regierung wird nächste Woche einen Gesetzentwurf einbringen, der den Brexit am 31. Oktober festschreibt.
- Er informiert die Abgeordneten, dass es wahrscheinlich ist, dass die EU ihren Versuch, den Brexit dadurch zu verhindern, dass sie als Parlament eine Verlängerung verlangen (bzw. wie er so schön in Klammern schreibt, man muss sich das Smiley nur dazudenken: es kann sein, dass die EU gar nicht schnell ist, wenn es darum geht, über eine erneute Verlängerung zu entscheiden), abschlägig bescheidet.
- Vor diesem Hintergrund bleibt dem Parlament nächste Woche die Wahl zwischen dem Brexit-Deal von Boris Johnson und einem Hard Brexit
You can almost see Remainer faces drop…Man muss dazu noch wissen, dass Emmanuel Macron in einem Telefongespräch mit Boris Johnson heute Abend bereits eine weitere Verlängerung ausgeschlossen hat. Frankreich würde, käme das entsprechende Ansinnen des britischen Parlaments im Ministerrat zur Sprache, sein Veto einlegen.
Der Benn-Act ist damit verpufft.
Der Hard-Brexit wahrscheinlich.
Die Abgeordneten haben es nächste Woche in der Hand, einen geregelten Brexit-Deal auf die Wege zu bringen.