Der Tod der türkischen Republik

Das knappe „Ja“ der türkischen Wähler markiert einen Wendepunkt: Die parlamentarische Demokratie wird durch einen Ein-Mann-Staat ersetzt. Europa muss darauf reagieren – mit zwei konkreten Schritten.

von Maximilian Popp

http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-recep-tayyip-erdogan-begraebt-die-republik-kommentar-a-1143564.html

http://www.faz.net/aktuell/politik/tuerkei/kommentar-die-tuerkei-vor-dunklen-jahren-14975290.html

63,5 % der „Deutschtürken“: Mit eurem „Ja“ habt ihr eure Landsleute an einen Diktator verkauft!

https://www.nzz.ch/international/europa/verfassungsreferendum-in-der-tuerkei-erdogan-beansprucht-sieg-ld.1287234

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/alice-weidel-afd-politikerin-raet-ja-sagern-zur-rueckkehr-in-die-tuerkei-14975167.html

Kommentar GB:

Niemand kann zugleich für das deutsche Grundgesetz und für die Präsidialdiktatur Erdogans sein. Hier gilt ein: entweder … oder !

Folglich stehen all jene, die in Deutschland für Erdogan gestimmt haben, gegen die Geltung des Grundgesetzes. Wer in Deutschland für Erdogan gestimmt hat, der hat implizit gegen das GG gestimmt.

Frau Aydan Özoguz, Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration (SPD) sieht das anders, was nicht überraschen kann, wenn man weiß, mit wem man es zu tun hat:

http://www.deutschlandfunk.de/integrationsbeauftragte-oezoguz-warnung-vor-pauschaler.1939.de.html?drn:news_id=734413