Monat: November 2016

von Geert Wilders 13. November 2016 Englischer Originaltext: Wilders’s Plan: Time for Liberation Übersetzung: Daniel Heiniger „Pim Fortuyn, der Held von Rotterdam, der das Land wach rüttelte, sagte einmal: „Ziele nicht auf das, was möglich […]

von Janet Tavakoli 14. November 2016 Englischer Originaltext: Islam’s „Human Rights“ Übersetzung: H. Eiteneier „Keine intelligente Regierung sollte das Recht der freien Meinungsäußerung schwächen, um Leute zu beschwichtigten, die fälschlich behaupten sie seien Opfer, wenn […]

„Baugenehmigung weist gravierende Bestimmtheitsmängel auf“ „Das Verwaltungsgericht hat einem Eilantrag der Stadt Germersheim gegen Baugenehmigung für den Neubau einer Moschee in Germersheim stattgegeben, da nach den Ausführungen des Gerichts die Baugenehmigung an gravierenden Bestimmtheits­mängeln leidet. […]

IS-Mitglied wegen Verstoßes gegen Kriegs­waffen­kontroll­gesetz in Tateinheit mit Kriegsverbrechen gegen Personen schuldig gesprochen Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat den 30-jährigen deutschen Staatsangehörigen Abdelkarim E. wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland […]

Katja Rietzler, Christoph Paetz und Achim Truger, 14. November 2016 „Seit dem Sommer 2009 steht die so genannte Schuldenbremse im deutschen Grundgesetz. Mit dem Bundeshaushalt 2016 ist die Übergangsfrist für den Bund abgeschlossen und die […]

Von Michael Müller – 9. November 2016 Russlands Präsident Wladimir Putin hat Donald Trump zu seinem Wahlsieg gratuliert. Sein Land sei bereit und freue sich darauf, dass die Beziehungen zu den USA nun wieder besser […]

Prof. Günter Buchholz und Dr. Alexander Ulfig, die sich in der Vergangenheit bereits als Urheber fundierter Kritik an der Genderideologie erwiesen haben, haben letztens interessante Beiträge zu der auf Bassam Tibi zurückgehenden Debatte um eine […]

Sun, November 13, 2016 „Donald Trump will work to pass legislation designating the Muslim Brotherhood as a terrorist organization, said Walid Phares, a foreign policy advisor for the president-elect. Speaking to the Egyptian news outlet […]

Von Robert Fischer   –   9. November 2016 Die Verwaltung der Bundesregierung verlässt sich immer stärker auf externe Berater. Diese kommen immer von denselben Firmen. Daher warnt nun der Bundesrechnungshof vor dem Risiko einer Fremdsteuerung […]

SPD-Generalsekretärin Barley kritisiert AfD-Glückwünsche für Trump 12. November 2016 Presse Augsburg Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat die AfD kritisiert, weil sie die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten gutheißt. „Die AfD nimmt […]