Flüchtige wirtschaftliche Erholung in Europa – iAGS 2017

Georg Feigl, 30. November 2016

„Die wirtschaftliche Situation in Europa zeichnet sich durch den flüchtigen Charakter der Erholung aus, die mit hohen sozialen Kosten einher geht. Als Folge verschiebt sich der prognostizierte Zeitpunkt für die Rückkehr zur – ohnehin bereits hohen – Arbeitslosenquote vor der Krise auf das Jahr 2023 (Eurozone). Trotzdem hält die EU-Kommission auch im neuen Jahreswachstumsbericht weitgehend an ihren wirtschaftspolitischen Prioritäten fest. Im alternativen Bericht (kurz iAGS) argumentieren wir, dass im Sinne einer ausgewogene wohlstandsorientierte Wirtschaftspolitik aktuell die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit oberste Priorität haben muss. Ein starker Anschub öffentlicher Investitionen zusammen mit höheren Löhnen und einer Beschleunigung des ökologischen Umbaus der Wirtschaft sollte dabei im Mittelpunkt stehen.

Im November wird nicht nur der Fasching, sondern nun schon seit mehreren Jahren auch das weniger lustige sogenannte Europäische Semester eingeläutet, mit dem insbesondere die Eurozone wirtschaftspolitisch gesteuert wird. Mit diesem Prozess sollten Fehlentwicklungen wie vor der Finanz- und Wirtschaftskrise durch bessere wirtschaftspolitische Zusammenarbeit verhindert werden. Um besser steuern zu können, ist aber zunächst zu klären, wo man derzeit steht und wo die Reise hingehen soll. Diese Entscheidungen sind zwar insbesondere Sache der Finanz- und WirtschaftsministerInnen, doch liefert die EU-Kommission mit dem sogenannten Jahreswachstumsbericht – gemeinsam mit einer Reihe von Begleitdokumenten – die entscheidende Grundlage.

Fehlgeleitete Versuche europäischer wirtschaftspolitischer Koordinierung – und Alternativen

Sehr vereinfacht ergab die Kommissionsanalyse bisher zumeist, dass die Defizite zu hoch und die Wettbewerbsfähigkeit mangelhaft sei. Daraus folgerte die Kommission, dass weitere Kürzungen der öffentlichen Ausgaben und angebotsseitige Strukturreformen mit einem Fokus auf niedrigere Löhne geboten wären. Defizite und Reallöhne wurden in Folge tatsächlich gesenkt, allerdings führten sie zu „Nebenwirkungen“ schlimmer als die Krankheit: Die negative Wirkung auf die Inlandsnachfrage konnte durch die Exportzuwächse mitnichten kompensiert werde. So kam es zu einer deutlich schlechteren Entwicklung als beispielsweise in den USA, verbunden mit hoher Arbeitslosigkeit und Deflationstendenzen. Zudem wurden dadurch neue Probleme geschaffen: die Ausweitung der globalen Leistungsbilanzungleichgewichte, Schwierigkeiten beim Abbau der nominellen Schulden und die Abwälzung der Lösungsverantwortung auf die EZB.

Diese Entwicklung war jedoch weder alternativlos noch kam sie überraschend. Um die Fehlentwicklungen aufzuzeigen und Alternativen zu bieten, begannen europäische ÖkonomInnen unter Federführung des französischen Wirtschaftsforschungsinstituts OFCE im November 2012 mit der Veröffentlichung des sogenannten unabhängigen Jahreswachstumsberichts, kurz iAGS. Seit 2014 ist auch die wirtschaftswissenschaftliche Abteilung der AK daran beteiligt.

Aktives Nachfragemanagement durch expansive Budgetpolitik …

Im iAGS 2017 kommen wir zum Schluss, dass zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit bzw. die Schaffung guter Arbeitsplätze vor allem eine Stärkung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage vonnöten ist.“ (…)

http://blog.arbeit-wirtschaft.at/fluechtige-wirtschaftliche-erholung-in-europa-iags-2017/