Der Europarat empfiehlt, dass die britische Presse NICHT berichtet, wenn Terroristen Muslime sind

von Yves Mamou
24. November 2016

Englischer Originaltext: Council of Europe Recommends British Press NOT Report when Terrorists are Muslims
Übersetzung: Daniel Heiniger

• „Dies ist der Moment, zu dem Gesetze über Hassrede zu einer größeren Bedrohung für Demokratie und Redefreiheit werden als Hassreden selbst.
• In Frankreich sind muslimische Terroristen nie muslimische Terroristen, sondern „Verrückte“, „Maniacs“ und „Jugendliche“.
• Pressefreiheit und Redefreiheit anzugreifen ist keine Antihassrede; Es ist Unterwerfung.
• Wenn sie diesen Empfehlungen folgte, würde die britische Regierung die muslimischen Organisationen in eine Art Monopolstellung versetzen: Sie würden die einzige Informationsquelle über sich selbst sein. Das ist die perfekte totalitäre Informationsordnung.
• Geschaffen, um sich gegen die Art der fremdenfeindlichen und antisemitischen Propaganda wehren zu können, die zum Holocaust geführt hatte, wurden nationale Hassredegesetze zunehmend angewandt, um Aussagen zu kriminalisieren, die lediglich jemandes Rasse, Ethnie, Religion oder Nationalität beleidigen.
• Es ist beunruhigend, sich zu fragen, wie lange der Europarat seine Experten so stark engagiert und Einfluss nimmt, bestehende rechtliche Hürden zu überwinden, um jede Art von Kritik am Islam zu kriminalisieren und sich den Werten des Dschihad zu unterwerfen.

Nach Angaben der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) – Teil des Europarates – ist die britische Presse schuld an der Zunahme von Hassreden und rassistischer Gewalt. Am 4. Oktober 2016 veröffentlichte die ECRI einen Bericht nur über Großbritannien. Im Bericht heißt es:“ (…)