Wenn die SPD einen – selbstschädigenden – Fehler machen kann, dann macht sie ihn auch. Für die großen Fehler scheint sie eine Vorliebe zu haben; besonders wenn Ministerämter in Sicht sind. Darauf ist Verlaß. Also wird sie auch den Fehler machen, der Forderung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) nachzukommen. Dies auch deshalb, weil diese neben dem dominierenden Seeheimer Kreis – man könnte von der SPD geradezu als der „Seeheimer Partei Deutschlands“ sprechen, über eine starken Einfluß verfügen, über sich Dr. Klaus Funken (SPD) auf Telepolis geäußert hat:
http://www.heise.de/tp/artikel/39/39811/1.html
„Vor dem ersten schwarz-roten Sondierungsgespräch mehren sich die inhaltlichen Streitthemen. Die SPD-Frauen stellen harte Bedingungen für eine Regierung mit der Union: Ohne Frauenquote und Abschaffung des Betreuungsgelds wollen sie einer Großen Koalition nicht zustimmen.
Berlin – Die Frauen in der SPD knüpfen eine Zustimmung zu einer Großen Koalition an die Einführung einer Frauenquote in Aufsichtsräten sowie die Abschaffung des Betreuungsgelds. „Die Frauenquote und die Abschaffung des Betreuungsgelds sind Themen, die für uns im Wahlkampf eine zentrale Rolle gespielt haben und ohne die aus Sicht der SPD-Frauen kein Koalitionsvertrag zustande kommen kann“, sagte die Vorsitzende des Arbeitskreises Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner, SPIEGEL ONLINE. „Die Gleichstellungspolitik haben wir explizit in dem Beschluss unseres Parteikonvents erwähnt. Da wird von der Union ein Signal kommen müssen.“
Ferner, die auch stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag ist, warnte CDU und CSU davor, in der Gesellschaftspolitik zu taktieren. „Es wird nicht reichen, wenn die Union Themen für die übernächste Legislatur ankündigt, so wie sie das im Falle der Frauenquote tut. Es muss jetzt gehandelt werden, nicht am Sankt-Nimmerleins-Tag.“ “
Weiterlesen:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-frauen-stellen-bedingungen-fuer-grosse-koalition-a-925405.html
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