Beatrix von Storch (AfD)
sowie:
25.02.2019
Kommt jetzt die Oligarchie ideologisch zusammengesetzter Parteilisten?
Gunter Weißgerber
https://www.theeuropean.de/gunter-weissgerber/15432-die-spd-ist-auf-dem-trip-zur-sed
Kommentar GB:
Zitat:
„Es ist nicht mehr demokratisch, wenn aktives und passives Wahlrecht per Gesetz Geschlechtern zugeteilt werden. Das Grundgesetz gilt für alle Menschen ungeachtet ihrer Chromosenverteilung. In Artikel 3 (3) steht „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ Die angestrebte Bevorzugung von Frauen bezüglich des passiven Wahlrechts bedeutet real den Ausschluss von Männern von ebendiesem passiven Wahlrecht. (…) Die SPD ist mit Elke Ferner voran drauf und dran, das Verhältniswahlrecht zugunsten einer reinen Listenwahl abzuschaffen. Damit geht der grundgesetzliche Zwang von Politikern zum direkten Zugang zur Wahlbevölkerung flöten, es entsteht eine Oligarchie ideologisch zusammengesetzter Parteilisten. In der DDR waren das die Einheitslisten der „Nationalen Front“.“ (…)
Noch Fragen, wohin die Reise geht? Und warum die SPD weg muß?
