Neue Parteien verändern Japan radikal – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM
Auch in Japan erhielten bei der jüngsten Wahl neue Parteien und Politiker Zulauf, die eher rechts der bisherigen konservativen Platzhirsche zu verordnen sind. Ein wachsendes Misstrauen gegenüber der Regierung verändert die politische Landschaft radikal.
Bei der letzten Oberhauswahl in Japan verfehlte die LDP (Liberaldemokratische Partei) mit ihrem Koalitionspartner Kōmeitō die Mehrheit. Dies bestätigte einen Trend, der sich schon bei der Unterhauswahl im Oktober 2024 abzeichnete, dort hatte die Regierungskoalition ebenfalls ihre absolute Mehrheit verloren (Achgut berichtete). Damals war es die KDP (Konstitutionelle Demokratische Partei), die den größten Zuwachs an Stimmen zu verzeichnen hatte, doch diesmal wurden überraschend zwei andere Parteien zu Wahlgewinnern. (…)
Umbruch in der politischen Landschaft
Inzwischen ist der neue Premierminister Ishiba seit einem knappen Jahr im Amt, aber er hat seinen Vertrauensbonus schon aufgebraucht, denn unter seiner Regierung besserte sich nichts. Nach wie vor bestimmen die Parteigranden der LDP die Politik, und Ishiba fehlt der Wille oder die Durchsetzungskraft, daran etwas zu ändern.Nach der verlorenen Oberhauswahl wurden daher Stimmen laut, Ishiba solle zurücktreten. Zwar stand seine Regierung gar nicht zur Wahl, doch ist das Ergebnis unzweifelhaft als Protestwahl zu werten. Es lässt sich dies an zwei Indikatoren ablesen, erstens an einer für japanische Verhältnisse ungewöhnlich hohen Wahlbeteiligung von 57 Prozent und zweitens, dass die Wahlgewinner Sanseitō und Kokumin Minshutō. (Demokratische Volkspartei/DVP) im bisherigen Spektrum nicht zu den wichtigsten Playern zählten. Sanseitō hatte nur einen Sitz im Oberhaus, konnte nun aber 14 Sitze erringen und die DVP 17. Im Vergleich dazu kam die LDP auf 39 und die größte Oppositionspartei KDP auf 22 Sitze. Die Mandatszahlen aller anderen Parteien liegen im einstelligen Bereich. Allein in diesen Relationen verdeutlicht sich der Umbruch in der politischen Landschaft.
Beide Wahlgewinner werden stereotyp als „rechts“ bezeichnet, aber bei dem inflationären Missbrauch des Begriffs in der Politik ist er kaum noch aussagekräftig. Bezeichnend ist aber, dass beide Parteien einen Bezug zur LDP haben, die zwar das Wort liberal in ihrem Namen führt, aber eigentlich eine rechtskonservative Partei ist. Und beide Parteien nahmen der LDP entscheidende Stimmanteile weg.
Quelle: Neue Parteien verändern Japan radikal – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM
