Möglicher Status der Ukraine : Was bedeutet „neutral“ wie Österreich oder Schweden?

Von Stephan Löwenstein und Matthias Wyssuwa
Aktualisiert am 17.03.2022

Kiew und Moskau haben darüber diskutiert, wie eine mögliche Neutralität der Ukraine aussehen könnte. Als Beispiele nannte Russland Schweden und Österreich. Worauf die Neutralität der beiden Staaten beruht – ein Rückblick.

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Kommentar GB:

Waffenlieferungen für die eine Seite und die Fortsetzung und Steigerung der Kampfhandlungen durch beide Seiten führen  vor allem zur weiteren Zerstörung des Landes. Es muß daher unverzüglich eine Verhandlungslösung im Sinne eines Kompromisses gefunden und verwirklicht werden, um in einen möglichst dauerhaften Friedenszustand zu gelangen. Und irgendeine Form der Neutralität dürfte zwingend eine der Voraussetzungen dafür sein. Mindestens eine NATO-Mitgliedschaft oder auch nur eine Kooperation mit diesem Militärbündnis oder den USA wäre auszuschließen, denn das ist für Moskau neben der Beantwortung der territorialen Fragen (Krim, Donbass) der zentrale, der geostrategische Punkt. Um ihn geht es.

Mit einer so formal und inhaltlich neutralisierten Ukraine könnte Moskau und könnten vermutlich auch die Ukrainer gut leben. Die Motive russischer Besorgnisse geostrategischer Art fielen unter diesen Umständen weg, und die territoralen Fragen sind vergleichweise weniger wichtig, außer wenn man sie einseitig aus ukrainisch-nationalistischer Perspektive sieht.