Von Michael Martens, Wien
Aktualisiert am 15.06.202
Ungarn
stellt die Darstellung von Homosexualität und Geschlechtsumwandlung
in für Jugendliche zugänglichen Medien
unter Strafe.
Die Gegner des neuen Gesetzes der Orbán-Regierung sehen eine Unvereinbarkeit mit der Europäischen Menschenrechtskonvention.
https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Menschenrechtskonvention
https://dejure.org/gesetze/MRK
(…) „Statt sich, wie es dem Konzept der EMRK entsprach, auf den Schutz zentraler menschenrechtlicher Garantien zu konzentrieren, stellt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) heute unter Rückgriff auf die EMRK europäische Regeln auf, die nach klassischem Verständnis in die Kompetenz der nationalen Gesetzgeber fallen. Ein erheblicher Teil der Strassburger Rechtsprechung hat mit den in der EMRK «verankerten zentralen menschenrechtlichen Garantien» nichts zu tun – im Gegenteil.“ (…)
