Monat: Mai 2020

03.05.2020 „Auch wenn es erste Lockerungen gibt und viele Geschäfte wieder geöffnet haben: Es bleibt dabei – das Coronavirus hat zu einem Rückzug vieler Menschen und zu einer Abschottung von anderen geführt. Gezwungenermaßen und nicht […]

Verfassungsgericht entscheidet Von Corinna Budras –Aktualisiert am 04.05.2020 Mit jeder Krise gewinnt die Europäische Zentralbank an Bedeutung. Das Bundesverfassungsgericht muss nun entscheiden, ob Deutschland da noch mitmachen kann. Die Ersten haben jetzt schon Angst.

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 17.03.2020 – L 16 KR 462/19 – Behandlung muss von einem Vertragsarzt vorgenommen werden Die Gesetzliche Krankenversicherung ist nicht zur Erstattung der Kosten einer Elektroepilation zur Entfernung der weißen und grauen Barthaare nach einer Geschlechts­angleichung verpflichtet, […]

Verwaltungsgericht Hannover, Beschluss vom 13.02.2020 – 16 A 6157/18 – Grobe Verletzung der Pflichten eines Personalrats Das Versenden einer rassistischen E-Mail durch ein Personal­rats­mitglied an ein anderes Mitglied stellt eine grobe Pflichtverletzung dar und rechtfertigt den Ausschluss aus dem […]

Von Jürgen Fritz, Mi. 29. Apr 2020 „Worin besteht Weisheit und das, was man gemeinhin Charakter nennt oder wie Aristoteles es bezeichnete: ethische Tugenden neben den Verstandestugenden? Weisheit und Charakter (Moralität, Sittlichkeit) bestehen letztlich in nichts […]

Von Jürgen Fritz, So. 03. Mai 2020 Die Landesregierungen haben beschlossen, dass der Lockdown gelockert werden soll, schwenken in der Coronakrise mithin immer mehr auf die FDP-, AfD- und Laschet-Linie ein, also gegen die vor- und […]

Hadmut Danisch 3.5.2020 Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht.   Ein Leser schickt mir zwei Screenshots nebeneinander, nämlich und fragt, ob die noch alle Latten am Zaun haben. Weiß ich nicht. (…) Nachtrag: […]

Michael Wolffsohn, Gastautor / 03.05.2020 / Ein Aspekt der neutestamentlich biblischen Judas-Vielschichtigkeit blieb bislang weitestgehend verborgen: der nationaljüdische und militärgeschichtliche. Diesen wollen wir erörtern. Dies ist ein Auszug aus Michael Wolffsohns neuestem Buch „Tacheles. Im […]

Die ägyptische Armee hat im Norden der Sinai-Halbinsel zwei mutmaßliche Dschihadisten getötet. Ein Armeesprecher sagte, die Verdächtigen seien gestern bei einem Schusswechsel gestorben. Es seien Waffen, Munition und Funkgeräte sichergestellt worden.

Henryk M. Broder / 03.05.2020 / (…) „Und schließlich eine kurze Empfehlung für ein epochales Werk, das vor über 150 Jahren geschrieben wurde, etwa zu der Zeit, als die erste deutsche Nationalversammlung in der Frankfurter […]