Wir brauchen ein “Wendemoratorium”

Gerd Held / 11.04.2020 /
(…) „Es geht um praktische Politik.
All die zusätzlichen Kosten, Lasten und Einschränkungen, die den produktiven Tätigkeiten und Infrastrukturen aufgebürdet wurden, müssen auf den Prüfstand. Wir brauchen eine Revision aller beschlossenen Gesetze, Grenzwerte und Auflagen, die die Grundfunktionen von Wirtschaft und Staat belasten oder behindern. Ebenso brauchen wir ein Moratorium all jener Beschlüsse, die für die kommenden Jahre die Stilllegung von Kraftwerken vorsehen oder das Produktionsende von Verbrennungsmotoren.
Es kann nicht sein, dass weitreichende Einschränkungen von Grundrechten der Bürger beschlossen werden, und gleichzeitig teure Wende- und Rettungsprojekte, die alle von einem wohlhabenden Land im Vollbetrieb ausgingen, einfach weiterlaufen. Schon jetzt stellen sich viele Menschen angesichts der dramatischen Einbrüche bei vielen Tätigkeiten die Frage, wie Deutschland wieder in Gang kommen soll. Und diese Frage wird umso lauter werden, je länger der Corona-Stillstand dauert.“  (Hervorhebungen GB)
Dies ist der zweite Teil einer Artikelfolge
Teil 1 finden Sie hier.


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